Auszug - Einwohnerfragen  

Um 16:00 begrüßt die Vorsitzende Frau Jamme die Ausschussmitglieder und die Gäste.

Es liegen zwei Einwohnerfragen vor, die als Anlagen dem Protokoll beigefügt sind.

1.)    Einwohneranfrage von Herrn Stefan Spöhrer bezüglich Top 5 (Elternbefragung FöS)

a)      Werden auch die Eltern der 5. und 6. Klassen befragt?

Herr Wiebe verneint diese Frage, da es bei der Abfrage nicht um eine grundsätzliche Haltung zur Förderschule geht, sondern konkret geprüft werden soll, ob im Schuljahr 2019/20 oder zum folgenden Schuljahr 2020/21 eine neue 5. Klasse in der Förderschule eröffnet werden soll. Daher werden nur die jetzigen 3. Und 4. Klassen befragt.

b)      Wird der Fragebogen transparent, neutral und in einfacher Sprache verfasst?

Herr Wiebe verweist zur Beantwortung dieser Frage auf die Beratung des Ausschusses zu Top 5. Der Fragebogen wird vorgestellt und soll auch unter diesen Gesichtspunkten heute beraten und beschlossen werden.

2.)    Einwohnerfrage von Frau Angela Peters / Behindertenbeirat bezüglich Top 5

Kann ausgeschlossen werden, dass von den Kindern der Förderschule L keines behindert ist? Wenn doch, warum wurde der Behindertenbeirat nicht gehört?

Frau Steinrücke macht deutlich, dass die Lernbeeinträchtigung der Schülerinnen und Schüler, die zur Aufnahme in der Förderschule führen kann, keine Behinderung im Sinne des Behindertenbeirats ist. Ob neben der Lernbeeinträchtigung auch eine Behinderung des Kindes vorliegt, kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, aber da es darum hier nicht geht, ist eine Beteiligung des Behindertenbeirats aus Sicht der Verwaltung nicht gegeben.

Dem Beirat wurde aber per Antwortschreiben auf deren Anfrage bereits das Angebot unterbreitet, über diese Angelegenheit persönlich zu sprechen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen: