Auszug - Entwurf des Nahverkehrsplans des Landkreises Lüneburg 2018 - 2023 Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg  

Beratungsinhalt:

Herr Thöring stellt die Power-Point-Präsentation zum Entwurf des Nahverkehrsplans (s. Anlage) vor.

Ratsfrau Schmidt fragt angesichts der aktuellen Berichterstattung, ob weiterhin die Möglichkeit bestehen bleiben wird, das ASM nach Betriebsschluss zu nutzen. Stadtrat Moßmann antwortet, dass die Verpflichtung zur Bereitstellung des ASM seitens der KVG gegenüber dem Aufgabenträger für den ÖPNV (= Landkreis Lüneburg) besteht, dass sich die KVG zur Erfüllung dieser Verpflichtung eines Subunternehmers bediene und dass der Vertrag mit dem derzeitigen Taxiunternehmen bald auslaufen werde und dieses den Vertrag nicht verlängern möchte. Die KVG suche jedoch schon nach einem neuen Taxiunternehmen und er daher davon ausgehe, dass die Möglichkeit, das ASM zu nutzen, weiterhin bestehen bleibe.

Ratsherr Soldan bittet darum, die aktuellen Fahrgastzahlen dem Protokoll beizufügen.

Auf Anfrage der Verwaltung hat die KVG zwischenzeitlich die angefragten Fahrgastzahlen zugeliefert, die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt sind. Die letzte Zählung wurde im Jahr 2016 von der KVG durchgeführt. Hiernach ist von einem durchschnittlichen Anstieg der Fahrgastzahlen von rd. 39 % auszugehen.

Es werden weitere Verständnisfragen gestellt, die durch Herrn Thöring beantwortet werden.

Die von der SPD-Fraktion gestellten Fragen aus dem TOP 11 wurden mit Vorstellung der Präsentation zum Entwurf des Nahverkehrskonzepts beantwortet.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die aufgeführten, aus Sicht der Stadt zur weiteren Steigerung der Attraktivität des ÖPNV im Nahverkehrsplan zu verbessernden Punkte in einer Stellungnahme gegenüber dem Landkreis zu formulieren und diese fristgerecht gegenüber dem Landkreis abzugeben.

2. Soweit sich aus der Gremienbeteiligung weitere städtische Forderungen ergeben, sind diese ebenfalls in die Stellungnahme gegenüber dem Landkreis aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0