Auszug - Vorstellung Haushaltsberichtswesen  

Beratungsinhalt:

Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK und Herr KIPKE berichten anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation zur Haushaltsentwicklung zum Stichtag 31.05.2018.

Herr Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt das Sonderthema „beitragsfreier Kindergarten“. Ab dem 01.08.2018 seien acht Betreuungsstunden beitragsfrei. Für zusätzliche Randstunden solle weiterhin ein Beitrag erhoben werden. Die Satzung würde im Jugendhilfeausschuss angepasst werden.

Der Beitragsausfall soll vom Land kompensiert werden. Bei einem Defizit würde die Härtefallklausel des Landes greifen. Inwieweit die sehr komplexen Berechnungen zutreffen, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsbericht zur Kenntnis.