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Auszug - Vorstellung Haushaltsberichtswesen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.06.2018    
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus
VO/7866/18 Vorstellung Haushaltsberichtswesen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Jürgen Kipke
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei und Stadtkasse Bearbeiter/-in: Kipke, Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK und Herr KIPKE berichten anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation zur Haushaltsentwicklung zum Stichtag 31.05.2018.

 

Herr Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt das Sonderthema „beitragsfreier Kindergarten“. Ab dem 01.08.2018 seien acht Betreuungsstunden beitragsfrei. Für zusätzliche Randstunden solle weiterhin ein Beitrag erhoben werden. Die Satzung würde im Jugendhilfeausschuss angepasst werden.

 

Der Beitragsausfall soll vom Land kompensiert werden. Bei einem Defizit würde die Härtefallklausel des Landes greifen. Inwieweit die sehr komplexen Berechnungen zutreffen, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.


Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsbericht zur Kenntnis.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu TOP 6 (564 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu TOP 6 (219 KB)