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Auszug - Anhörung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)  

 
 
Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Ochtmissen und Oedeme
TOP: Ö 5
Gremien: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen, Ortsrat der Ortschaft Oedeme Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 25.05.2018    
Zeit: 15:00 - 15:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/7800/18 Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Sorger
Federführend:Bereich 30 - Rechtsamt Bearbeiter/-in: Willmanns, Kerstin
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsinhalt:

 

Auf Nachfrage teilt Frau Willmanns mit, dass das Amtsgericht rund die Hälfte der benannten Personen in der Vorschlagsliste als Schöffenhlen würde.


Ergebnis:

 

Die Ortsräte Oedeme und Ochtmissen wurden gem. § 94 Abs. 1 Nr. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.