Auszug - Einwohnerfragen  

Einwohnerfrage zur Tagesordnung (Anlage 1):

„Warum werden die TOPs 5 und 6 nicht zusammen diskutiert und gesetztenfalls alternativ abgestimmt? Geht es doch bei beiden TOPs um den Gedenkstein für die 110. Inf.Div.“

Oberbürgermeister Mädge erläutert, dass es sich bei TOP 5 um einen Verwaltungsvorschlag und bei TOP 6 um einen politischen Antrag handele.

Einwohnerfrage zum Gedenkstein 110. Inf.Div. (Anlage 2):

„Nach Presseberichten nahm die Stadt Lüneburg diesen Gedenkstein nach der Einweihung „in Obhut“. Kann diese Abmachung der VVN-BdA zur Verfügung gestellt werden?“

Oberbürgermeister Mädge führt aus, dass niemand aus der aktuellen Verwaltung zum damaligen Zeitpunkt anwesend gewesen sei. Sollte eine schriftliche Abmachung vorliegen, werde sie dem Anfragenden zugesandt und dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Einwohnerfrage zur Friedensstiftung Manzke (Anlage 3):

„Wie lautet die Übereinkunft der Stadt mit der Manzke-Stiftung hinsichtlich des 'Friedenspfades' und wo kann ich diese nachlesen? Wie sind die Kündigungsbedingungen dieser Übereinkunft?"

Oberbürgermeister Mädge bestätigt, dass eine solche Vereinbarung existiere. Diese werde dem Anfragenden zur Verfügung gestellt und dem Protokoll als Anlage beigefügt (Anlage 4). Am 12.02.2013 sei die Vereinbarung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschlossen worden. Sie sei jederzeit kündbar und habe Geltung, bis eine anderweitige Vereinbarung in Kraft trete. Die Ausarbeitung des Friedenspfades sei durch Herrn apl. Prof. Dr. Preuß als Historiker der Leuphana Universität sowie Studienrat Dr. Ebert von der Wilhelm-Raabe-Schule zusammen mit Schülern des dortigen Geschichtsleistungskurses vorgenommen worden.