Auszug - Anfrage an den Oberbürgermeister  

Beratungsinhalt:

Oberbürgermeister Mädge teilt mit, dass die Fraktion DIE LINKE eine Anfrage zur Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsaussches am 11.09.2017 gestellt habe, in der unter dem TOP „Mitteilungen der Verwaltung“ über eine Anfrage der Eheleute Gottschalk zum Denkmal der 110. Inv. Div. mündlich berichtet wurde.

Oberbürgermeister Mädge führt zu der Anfrage aus, dass § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung lediglich vorsehe, dass die Fachausschüsse beteiligt werden sollen. Diese Beteiligung habe durch die Mitteilung im KPA stattgefunden. Auf Grund der bekannten personellen Situation wurde seitens der Verwaltung keine Vorlage erstellt, sondern man habe sich auf das Berichten im Ausschuss verständigt.

Über die Petition wurde im Kultur- und Partnerschaftsausschuss vorgetragen. Im Verwaltungsausschuss gab es Einstimmigkeit über die erste Petition der Eheleute Gottschalk. Über die zweite Petition der Eheleute Gottschalk wurde ebenfalls im Verwaltungsausschuss beraten und mit Einstimmigkeit beschlossen  

Ratsherr Amri merkt an, dass die Mitteilung über die Petition im Kultur- und Partnerschaftsausschuss nicht als einzelner Tagesordnungspunkt in der Tagesordnung aufgeführt war und ihm damit dieser Tagsordnungspunkt im Vorwege nicht bekannt war.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt Kenntnis.