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Auszug - Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Straßenreinigungsverordnung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.11.2003    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/0793/03 Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004
- Änderung der Straßenreinigungsverordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Becker
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Auf Nachfragen des Ratsherrn Reinecke werden Reinigungspraxis und Reinigungsklasse erläutert.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Die Betriebsabrechnung 2002 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 sowie der 11. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) vom __.__.2003 wird zugestimmt.“

 

(8, 22)