Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Frau Hesebeck trägt anhand einer Power-Point-Präsentation (s. Anlage) die anstehenden Maßnahmen in der Salzstraße am Wasser (3 Varianten) und in der Baumstraße vor.
Nach Rückfragen zu den Maßnahmen, die von der Verwaltung beantwortet werden, ist die Mehrheit des Verkehrsausschusses für die Umsetzung der Variante 3, sofern diese mit dem Denkmalschutz zu vereinbaren ist.
Ratsherr Meyer spricht sich für die Variante 2 aus, weil durch die Variante 3 sehr viele Parkplätze wegfallen würden.
Oberbürgermeister Mädge weist insbesondere auf den Brandschutz hin, dem bei der Entscheidung für eine Ausbauvariante eine sehr hohe Bedeutung zukomme. Beschluss:
Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt dem Ausbauvorschlag der Verwaltung – Variante 3 – mehrheitlich bei einer Enthaltung (Ratsherr Meyer) zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
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