Auszug - Einwohnerfragen  

Beratungsinhalt:

Es liegen zwei Einwohnerfragen vor.

1. In Bezug auf den Radweg in der Uelzener Straße (s. Anlage).

Stadtrat Moßmann stellt die derzeitige Situation in der Uelzener Straße anhand einer Präsentation vor (s. Anlage) und verweist auf ddie Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.12.2017, in welcher die geplanten Maßnahmen für die Uelzener Straße vorgestellt wurden und daraufhin mehrheitlich vom Verkehrsausschuss zugestimmt wurde. Bei den konkreten Planungen werden der VCD, der ADFC und die Anwohner beteiligt werden.

2. In Bezug zur Verbesserung der Verkehrsberuhigung in der Salzstraße (s. Anlage).

Stadtrat Moßmann erklärt, dass die Hansestadt Lüneburg nur berechtigt ist, den ruhenden Verkehr zu kontrollieren und ggf. Ordnungswidrigkeiten festzustellen und zu ahnden. Für den fließenden Verkehr liegt die Zuständigkeit bei der Polizei und beim Landkreis Lüneburg.

Zudem sei der Verkehrsaußendienst der Hansestadt Lüneburg im Rahmen seiner täglichen Kontrollen im Stadtgebiet in der Salzstraße regelmäßig vor Ort und verwarne die Falschparker. Die regelmäßigen Kontrollen und Verwarnungen tragen zur Einhaltung der Vorschriften der Straßenverkehrsordnung und somit zur Verkehrssicherheit bei.

Als Anlage beigefügt ist die schriftliche Antwort auf die von Herrn Eggers in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.12.2017 gestellten Einwohnerfragen, soweit diese nicht schriftlich beantwortet wurden.