Auszug - Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße  

Beratungsinhalt:

Nach kurzer Erläuterung der Vorlage durch Stadträtin STEINRÜCKE wird auf die Notwendigkeit der Mittelbereitstellung noch im Jahr 2017 hingewiesen. Der zeitnahe Ausbau an diesem Standort ist besonders wichtig, da dies hier baulich möglich ist und im örtlichen Umfeld, der Kindertagesstätte Kaltenmoor, bereits Wartelisten für die Plätze existieren, der Bedarf entsprechend vorliegt.

Oberbürgermeister MÄDGE weist daraufhin, dass es weitere Standorte gibt, deren Vorstellung im entsprechenden Fachausschuss im 1. Quartal 2018 geplant ist, in denen ein Ausbau notwendig und möglich ist, um den wachsenden Bedarf an Plätzen bedienen zu können.

Auf Nachfrage werden kurz Informationen zur Marianne-Bock-Stiftung, z.B. Eigentumsverhältnisse und Stiftungszweck, gegeben.

Eine weitere Nachfrage zur Prognose des zu erwartenden Bedarfs und die Konkretisierung der Bedarfszahlen wird von Stadträtin STEINRÜCKE mit Hinweis auf die Unsicherheiten aufgrund des Familiennachzuges bei Flüchtlingen und den steigendenden Anmeldezahlen aufgrund der avisierten Beitragsfreiheit, dahin gehend beantwortet, dass die Prognose lediglich eine Schätzung ist und eine genauere Prognose nicht möglich ist.

Beschluss:

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der außerplanmäßigen Auszahlung zur Erweiterung der Kita Schützenstraße gem. § 117 NKomVG wird zugestimmt.

Die Kosten der Baumaßnahme werden auf 1.300.000 € geschätzt.

Die Deckung erfolgt aus noch zur Verfügung stehenden Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms I (KIP I) in Höhe von 1.162.330 €; der nachzuweisende Eigenanteil von 137.670 € wird durch den Einsatz von Restmitteln aus der Investnummer 01-541-066 "Wandrahmbrücke" gedeckt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0