Auszug - Beratungen zum Haushalt 2018; Teilhaushalte, Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat Bereich 74, Grünplanung, Friedhöfe und Forsten   

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann erläutert, dass man neben den Vorhaben im Fachbereich Grünplanung, Friedhöfe und Forsten auch über Maßnahmen berichten werde, die für andere Bereiche erbracht würden. Sie weist darauf hin, dass der BUND einen Antrag für Maßnahmen am Kalkberg eingereicht habe, dieser werde dem Protokoll beigefügt. Sie habe mit dem BUND gesprochen; der Antrag wird im Rahmen des Förderprogramms „Grünband Innenstadt“ geprüft werden.

Frau Hesebeck, Leiterin des Fachbereichs Grünplanung, stellt anhand der beigefügten Präsentation die Teilhaushalte der Grünplanung, der Friedhöfe und Forsten vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Beigeordnete Schellmann regt an, das Kurparkgutachten im Ausschuss vorzustellen und eine Übersicht zu geben, welche Maßnahmen bereits umgesetzt worden seien und welche Maßnahmen noch geplant wären.

Ratsherr Gros bittet darum, eine Aufstellung zu Protokoll zu geben, welche Maßnahmen aus dem Förderprojekt „Biologische Artenvielfalt in Städten und Dörfern“ bereits umgesetzt wurden und an welcher Stelle diese im Haushalt abgebildet bzw. durch die Zusage der NBank gesichert seien.

Zu Protokoll:Die NBank hat eine mündliche Zusage für die Projekte „Anlage einer Wildblumenwiese Am Schifferwall“, „Anlage von insektenfreundlichen Blühstreifen im Stadtgebiet“ und „Entsiegelung von Verkehrsinseln und Anpflanzung von Wildstauden an der Kreuzung Willy-Brandt-Straße/ Stresemannstraße“ erteilt. Bis zur Vorlage des Förderbescheids darf mit den Maßnahmen nicht begonnen werden. Bislang sind im Stadtgebiet lediglich vergleichbare Projekte umgesetzt worden (Kreisverkehrsplatz am Krankenhaus, Verkehrsinsel Reichenbachstraße). Die haushaltstechnische Abwicklung wird im Ergebnishaushalt des Bereichs 74 zum Sachkonto „Unterhaltung Außenanlagen“ erfolgen.

Auf die Nachfrage von Ratsherrn Gros, welche Summe erforderlich wäre, um alle Spielplätze auf den neuesten Stand zu bringen, erläutert Stadtbaurätin Gundermann, dass es 132 Spielplätze in der Stadt gebe. Diese würden regelmäßig kontrolliert und abgängige Spielgeräte nach Möglichkeit ersetzt. Die Erneuerungsbedarfe der Spielplätze seien in einer Prioritätenliste zusammengestellt worden. Für die Spielplätze der Kategorie 1 – erneuerungsbedürftig – seien Kosten ermittelt worden. Eine Kostenermittlung für 132 Spielplätze sei zu umfangreich. Sie wolle die Prioritätenliste im kommenden Jahr überarbeiten und dann im Ausschuss vorstellen.

Im Rahmen der Fragen von Ratsherrn Petroll zum Weg am Liebesgrund stellt der Ausschuss einstimmig folgenden Prüfauftrag:

Sollte der Wegebau Liebesgrund aus dem Förderprojekt „Grünband Innenstadt“ finanziert werden können, wird die Verwaltung prüfen, ob die bislang veranschlagten Haushaltsmittel dieser Maßnahme zusätzlich der Unterhaltung der Spielplätze zufließen kann.

Dem Hinweis von Ratsherrn Mencke, Kennzahlen bzw. eine Kalkulationsbasis für die Pflege der Friedhofswege zu ermitteln, wolle die Verwaltung nachgehen. Hierzu wird in einer der kommenden Sitzungen vorgetragen.

Herr Roemer zeigt sich irritiert, dass die Einnahmen aus den Pachten für die Kleingartenanlagen nicht abgebildet seien. Es wird geprüft, welchem Bereich diese Einnahmen zugeordnet sind.

Zu Protokoll:Bei der Hansestadt Lüneburg werden für eigene Pachtflächen (Kleingartenanlagen Düvelsbrook, Bockelsberg und Wegeverbindungen Schildsteinweg/Mittelfeld sowie Schildsteinweg/Schnellenberger Allee) Einnahmen in Höhe von jährlich 10.239,93 € beim Kostenträger 11103502, Kostenstelle 81310, verbucht.

Für Flächen der Stiftungen Hospital zum Graal und Hospital zum Großen Heiligen Geist (Kleingartenanlagen Am Schildstein, Brauerteich (teilweise), Ilmenau, In der Kiepe, Jägerteich und Krähensaal) werden jährlich Einnahmen in Höhe von 40.571,66 € beim Kostenträger 111031, Kostenstelle 1004, verbucht.

Die übrigen Kleingartenanlagen befinden sich im Eigentum des Landes Niedersachsen, dem hannoverschen Klosterfonds sowie privater Eigentümer.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten nimmt den Haushaltsplanentwurf 2018 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat, Bereich 74 einstimmig zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen:0