Auszug - Anpassung der Benutzungsentgelte für den Besuch der städtischen Kindertagesstätten  

 

Beratungsinhalt:

 

Die der Vorlage beigefügte Anlage 1 wird um einen Schreibfehler in Spalte “5-7 Stunden”, Zeile Einkommen “bis 25.565,-- €” wie folgt geändert:

 

Wert -alt-	11,46	12	12	12	12
Wert -neu-	111,46	114	116	118	121

 

Die Anlage wird entsprechend geändert und der Niederschrift beigefügt.

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses fassen - die geänderte Anlage 1 der Vorlage zugrundelegend - einstimmig folgenden Beschluss:

 

1.      Die Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Lüneburg für die Kindertagesstätten in der zuletzt gültigen Änderungsfassung vom 25.06.1998 wird  ab 01.01.2004 im Wortlaut des § 6 Satz 2 und 5 entsprechend der o. a. Teilziffer 3 geändert.

 

2.      Die Entgeltsätze des § 5 sowie die Freibeträge des §  6 und die Ermäßigungssatz nach § 9 Abs. 2 werden ab 01.01.2004 wie in der Anlage 1 dargestellt verändert.

 

3.      Die Entgeltsätze des § 5 und § 9 Abs. 2 werden ab 01.08.2004 wie in der Anlage 1 dargestellt verändert.

 

4.      Die Entgeltsätze des § 5 und § 9 Abs. 2 werden ab 01.08.2005 wie in der Anlage 1 dargestellt verändert.

 

5.      Die Entgeltsätze des § 5 und § 9 Abs. 2 werden ab 01.08.2006 wie in der Anlage 1 dargestellt verändert.