Auszug - Haushaltsplan-Entwurf 2018 für Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv  

Beratungsinhalt:

Kulturreferent Landmann stellt anhand der dem Protokoll als Anlage beigefügten Präsentation den Haushaltsentwurf 2018 für den Fachbereich 4 mit den Bereichen Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv vor (Anlage 1).

Ratsherr Menke fragt an, wie sich der Zuschuss an die Museumsstiftung von 750.000 Euro für 2018 auf das Salzmuseum und das Museum Lüneburg aufteile. 

Oberbürgermeister Mädge teilt hierzu mit, dass man die Verwendung des Zuschusses dem Wirtschaftsplan 2018 der Museumsstiftung entnehmen könne und schlägt vor, diesen in einer der kommenden Sitzungen des Kultur- und Partnerschaftsausschusses in 2018 vorstellen zu lassen.

Ausschussvorsitzende Schellmann fragt im Zusammenhang mit den auf die  beide Museen anfallenden Kosten, ob die bei der Stiftungsgründung beschlossene grundsätzliche Selbständigkeit und Gleichbehandlung der jeweiligen Museen immer noch gewährleistet sei.

Oberbürgermeister Mädge antwortet darauf, dieses sei durch die Betriebsleitungen gewährleistet. Es werde dazu eine Satzungsänderung  vorgelegt, die sich z.Zt. in der Abstimmung mit den Trägervereinen befindet. 

Ausschussvorsitzende Schellmann hinterfragt dieses, da sie davon noch nie etwas gehört habe. Sie sei der Meinung sei, dass Frau Lamschus die Leiterin des Salzmuseums ist.

Oberbürgermeister Mädge stimmt dem zu, Frau Lamschus sei die Betriebsleitung im arbeitsrechtlichen/arbeitsbetrieblichen Sinne. Neben der Verwaltungsleitung der Museumsstiftung gibt es für die beiden Museen jeweils eine Betriebsleitung mit den entsprechenden Untergliederungen, da die Museen Betriebe seien. Auf die Nachfrage von Frau Schellmann bestätigt Oberbürgermeister Mädge, dass die Bezeichnung Betriebsleiterin auch für Frau Dr. Düselder  gelte. Gleichzeitig ist Frau Prof. Dr. Düselder Vorstandsvorsitzende der MST. Es sei ein schwieriger Weg gewesen, bis die Strukturen so entwickelt worden seien.

Ratsherr von Mansberg bestätigt, dass es ein steiniger Weg gewesen sei bis zur Konsolidierung der Stiftung.

Ratsherr Menke sagt, er verstehe es  jetzt so, dass die Kosten sich auf beide Museen verteilen. Die  Kosten des Museums Lüneburg beziehen sich auf dessen  35.000 Besucher.

Oberbürgermeister Mädge erläutert, dass man das so nicht darstellen könne. Deshalb werde er den Wirtschaftsplan des Museums im nächsten Jahr vorstellen und die Stiftung.

Nach dem gesundheitlich bedingten Ausscheiden von Herrn Dr. Lamschus sei eine neue Leitung des Teilbetriebes Deutsches Salzmuseum erforderlich gewesen. Dies ist Frau Lamschus gemäß Beschluss des Stiftungsrates der MST.

Ausschussvorsitzende Schellmann bezweifelt, dass für die Museumsleitungen weder national noch international bestimmte Qualifikationen vorgeschrieben sind.

Oberbürgermeister Mädge teilt mit, dass es Gespräche mit dem Vorstand der Ikarus Kunstschule zum Thema Personal gegeben hätte, woraufhin nun ein Antrag bei der Hansestadt eingegangen sei, in dem ein Zuschuss zu einer halben Verwaltungskraftstelle ab 01.07.2018 beantragt wird. Die halbe Stelle wäre jeweils zur Hälfte vom Landkreis und von der Hansestadt Lüneburg zu finanzieren. Der Zuschussbetrag läge jeweils bei 15.000 Euro. Es sei jedoch denkbar, dass die halbe Verwaltungsstelle von der BuK (Bildungs- und Kulturgesellschaft) übernommen werden kann. Dies wird derzeit geklärt.

Zum Zuschuss der Hansestadt Lüneburg an den Lüneburgischen Landschaftsverband (LLV) in Höhe von 10.700 Euro in 2018 regt Oberbürgermeister Mädge an, dass in einer der nächsten KPA Sitzung in 2018 die Förderung des LLV an die Institutionen in Lüneburg in 2017 dargestellt werden könne. Dies soll insbesondere einem Vergleich zwischen der Höhe der Auszahlung an den LLV und den Förderbeträgen des LLV an die Lüneburgischen Institutionen dienen.

Ratsherr von Mansberg regt an, dass ein Teil der städtischen Kulturfördermittel 2018 ausschließlich an neu gegründete Institutionen in Lüneburg vergeben werde und weist darauf hin, dass man seiner Meinung nach bei einer Diskussion über Kennzahlen im Kulturbereich, die Inhalte nicht vergessen solle.

Oberbürgermeister Mädge teilt hierzu mit, dass die Vergabe der städtischen Kulturfördermittel im KPA erfolge und dass man diesen Gedankenansatz dann bei der Vergabe berücksichtigen könne.

Ratsherr von Nordheim fragt an, in welchem Produkt der Zuschuss der Hansestadt Lüneburg zur Arena veranschlagt sei.

Oberbürgermeister Mädge teilt mit, dass die Beantwortung der Frage im Protokoll erfolgen werde.

Ausschussvorsitzende Schellmann bedankt sich bei Kulturreferent Landmann für die umfangreichen Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf 2018.

Frau Kibscholl, Stabstellenleiterin des Büros des Oberbürgermeisters, stellt anhand einer Präsentation den Entwurf der Haushaltszahlen für den Bereich der Städtepartnerschaften dar.

Ratsherr von Nordheim stellt den Antrag, den vorliegenden Beschluss dahingehend zu ändern, dass der Kultur- und Partnerschaftsausschuss den Haushaltsplan-Entwurf 20418 nur zur Kenntnis nehme.

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt diesen Änderungsantrag einstimmig an.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt den Haushaltsplan-Entwurf mit den vorgelegten Planansätzen der Bereiche Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   9

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:   0

Ergänzung zum Protokoll: Der Zuschuss der Arena ist im Haushalts-Entwurf 2018 im Teilhaushalt 22 im Produkt 421001 „Förderung des Sports“ veranschlagt.

Im Haushaltsplan 2018 wird der Zuschuss jedoch der Produktgruppe 573 „Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen“ zugeordnet.