Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Stadtbaurätin Gundermann erinnert an die im Rat geführten Diskussionen zu einem Stadtentwicklungskonzept und stellt den beigefügten Bericht vor. Der Bericht solle als Grundlage dienen, sofern man in den Entwicklungsprozess einsteigen wolle.
Die Mitglieder des Ausschusses verständigen sich darauf, dass zunächst vorhandene Daten zusammengeführt und Ziele geklärt werden müssten. Außerdem sollte über den Umfang eines Bürgerbeteiligungsverfahren und die Kosten (Personal, Gutachter, Verfahren) gesprochen werden. Der Austausch müsste zunächst auf Fraktionsebene erfolgen. Nach Abschluss der Vorverständigung solle der Tagesordnungspunkt wieder im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung beraten werden. Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt die vorgestellten Inhalte zur Kenntnis und berät über das weitere Vorgehen.
Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Vortrag der Verwaltung zur Kenntnis und wird ihn den weiteren Diskussionen zugrunde legen. Der Ausschuss verständigt sich einstimmig darauf, dass die Fraktionen ihre Ideen und Vorstellungen an ein Stadtentwicklungskonzept konkretisieren und sich untereinander verständigen werden, wann das Thema wieder im Ausschuss beraten werden soll. Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen:
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