Auszug - Waldhof Böhmsholz - eventuelle Neugestaltung des Spielplatzes Mündlicher Bericht der Verwaltung zu den rechtlichen Rahmenbedingungen des Spielplatzes  

Beratungsinhalt:

Stadtrat Moßmann erläutert anhand einer Präsentation (Anlage) die komplexen Eigentums- und Besitzverhältnisse des Spielplatzes am Waldhof Böhmsholz. Der Zustand der Spielgeräte entspreche nicht mehr dem heutigen Standard. Der Spielplatz stehe aber nicht in der Zuständigkeit der Stadt. Es bestehe jedoch auf der anderen Seite auch keine Pflicht des Erbbaurechtsnehmers, dort einen öffentlichen Spielplatz zu betreiben. Die Stadt suche hier dennoch das Gespräch mit dem Ziel, dass der Spielplatz aufgewertet werde.

Ortsratsmitglied Bauer-Ohlberg bittet darum, auf den Pächter einzuwirken, ob nicht wenigstens einzelne Spielgeräte erneuert werden könnten, sieht aber auch die Notwendigkeiten eines Gastronomiebetriebs.

Ortsbürgermeisterin John bedankt sich für den Vortrag und bedauert, dass derzeit an der unbefriedigenden Situation wohl leider nichts zu ändern sei.

Ergebnis:

Der Ortsrat Oedeme nimmt Kenntnis.