Auszug - Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V., Kreisverband Lüneburg  

Beratungsinhalt:

Frau Krüger erläutert die Vorlage und weist daraufhin, dass im Budgetvertrag unter Punkt  2., 2. Abschnitt folgender Klammerzusatz - z.B. Schulung, Support Infoterminals, Beratung und Unterstützung -  aufgenommen wurde.

Herr Gremmel stellt die Arbeit des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes vor.

Frau Schellmann regt an, dass zukünftig über die einzelnen Aufgabenfelder der Mitgliedsorganisationen informiert wird.

Frau Krüger erklärt, dass es künftig einen Wirksamkeitsdialog geben wird.

Herr Mädge sichert dieses in Hinblick auf die neue Vereinbarung zum Frühjahr 2019 zu.

Herr Gremmel erklärt, dass dieses unproblematisch ist, da ohnehin eine jährliche Erstellung von Berichten für die Krankenkassen erfolgt.

Herr Bögershausen schließt sich den Ausführungen von Frau Schellmann an.

Herr Gaberle bittet um Erklärung für die Kostensteigerung.

Herr Gremmel erklärt, dass die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zugrunde gelegt wurden und bis heute eine Kostensteigerung von fast 28 Prozent vorliegt. Er schlägt vor, 1 x rückwirkend eine 10%ige und die folgenden Jahre eine 2,5%ige Steigerung durchzuführen, damit 20% der Ansätze erreicht werden.

Herr Gremmel regt an, für die Anfragen konkrete Fragestellungen zu formulieren und teilt mit, dass mit Stand 2014 sofort Berichte zur Verfügung gestellt werden könnten.

Herr Mädge schlägt ein Treffen mit den jeweiligen Organisationen für einen konkreten Austausch vor und bittet um Verteilung eines Jahresberichts an die einzelnen Ausschuss-Mitglieder.

Herr Bögershausen ergänzt, auch an Gesprächen mit den einzelnen Verbänden festzuhalten.

Herr Gaberle stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu verschieben, bis sich die einzelnen Gruppen vorgestellt haben.

Herr Mädge empfiehlt die Zustimmung und weist auf die jahrelange gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Organisationen und denen im Internet vorhandenen Informationen über die einzelnen Gruppen hin. Er kann daher die Ausführungen von Herrn Gaberle nicht teilen.

Herr Bögershausen erklärt, dass die Vereinbarung aufgrund der bisher positiven Erfahrungen zustande gekommen ist.

Frau Amri-Henkel empfiehlt die Zustimmung zur Vereinbarung.

Herr von Nordheim bittet um Entscheidung über die Budgetvereinbarung.

Herr Bögershausen lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss folgenden Beschluss zur fassen:

Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.- Kreisverband Lüneburg den  Budgetierungsvertrag für die Jahre 2017-2021 mit einer 10 prozentigen Erhöhung der bisherig geleisteten Beträge für das Jahr 2017 und mit einer jährlichen  Steigerung in Höhe von 2,5 % für die Jahre 2018-2021 zu schließen. Die einzelnen Mitgliedsorganisationen stellen sich künftig im Fachausschuss vor.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen: 1