Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beratungsinhalt:

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsherr von Nordheim, schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 12 und 13 zusammenzufassen. Tagesordnungspunkt 14 soll auf die kommende Sitzung vertagt werden.

Stadtbaurätin Gundermann bittet um Ergänzung der Tagesordnung um Punkt 5. 2, der mit einer Nachtragstagesordnung den Ausschussmitgliedern zugesendet wurde. Ferner bittet Sie, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 in der Reihenfolge der Beratung zu tauschen. Zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8 sei Ortsbürgermeister Schultz zugeladen worden. Herr Schultz ist an der Teilnahme der Sitzung verhindert, habe aber mitgeteilt, dass das Thema im Ortsrat behandelt wurde und von den Ortsratsmitgliedern mitgetragen werde.

Stadtbaurätin Gundermann berichtet, dass der Antrag der Fraktion „Die Linke“, der zur Sitzung des Rates im Juni gestellt und in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen wurde, in Abstimmung mit Ratsherrn Petroll nicht mehr behandelt werde. Stattdessen wurde der neu gestellte Antrag als TOP 12 auf die Tagesordnung genommen.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit den besprochenen Änderungen einstimmig festgestellt.