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Beratungsinhalt:
Stadtbaurätin Gundermann berichtet, dass das Sanierungsgebiet Kaltenmoor seit 1999 durch Förderprogramme unterstützt werde, auch wenn nicht in jedem Jahr Fördermittel zur Verfügung gestanden hätten. Das Förderprogramm stelle derzeit noch einmal Mittel bereit, so dass man nunmehr Gelder für Vorhaben beantragen wolle, die bisher nicht finanzierbar gewesen seien. Hierzu seien die Fortschreibung des Rahmenplanes und das Benennen konkreter Vorhaben erforderlich.
Frau Burghardt, Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement, trägt anhand der beigefügten Präsentation zur Historie des Sanierungsgebietes vor und erläutert die Maßnahmen, für die eine Förderung beantragt werden soll. Hierzu zählen der Umbau der Wilhelm-Leuschner-Straße, der Bau der Kita und der Umbau eines Gebäudes zum Quartierszentrum, die Sanierung des Nebengebäudes im Jugendzentrum, Kosten für Quartiersmanager und Verfahrensbegleitung sowie Mittel zu Modernisierung und Instandsetzung von Bestandsbauten.
Die Maßnahmen werden diskutiert, Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Der Vorschlag, eine Begehung in Kaltenmoor durchzuführen und vor Ort zu tagen wird zur Kenntnis genommen. Beschlussvorschlag: Der 3. Rahmenplanfortschreibung zum Sanierungsgebiet „Soziale Stadt“ wird zugestimmt.
Der aktualisierten Kosten- und Finanzierungsübersicht mit einem Gesamtbruttokostenrahmen von 19.405.000 € wird zugestimmt.
Die Durchführungsfrist für das Sanierungsverfahren wird bis 31.12.2024 verlängert.
Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:10 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
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