Beratungsinhalt:

Frau Steinrücke stellt mit einer Powerpoint-Präsentation den Haushaltsplanentwurf 2017 des Jugendhilfehaushaltes vor (die gesamte Präsentation der Sitzung ist in Allris hinterlegt). Bei der Betrachtung der Gesamtausgaben der Jugendhilfe der Jahre 2015 und 2016 sind die Steigerungen mit der im Rahmen der Flüchtlingsbewegung verbundenen Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber (UMAs) zu erklären. Auch die Mutter/Kind-Unterbringungen in Einrichtungen haben zugenommen. Bei den Jugendhilfeausgaben handelt es sich fast ausnahmslos um zu erbringende Pflichtleistungen. Freiwillige Leistungen werden über Projekte aus Landes- oder Bundesmitteln finanziert. Die erheblichen Ausgabesteigerungen bei den Unterhaltsvorschussleistungen für 2017 resultieren aus einer Neuregelung des Unterhaltsvorschussgesetzes, die Mitte 2017 in Kraft tritt, welches den Zeitraum der Leistungsgewährung erheblich ausweitet. Auch der steigende Bedarf an Betreuungsplätzen im Krippen und Kitabereich führt zu Ausgabensteigerung im Vergleich zu den Vorjahren.

Herr Laatz fragt nach dem Zuschuss für den Stadtjugendring für 2017. Frau Zabel von der Hansestadt Lüneburg führt aus, dass er sich auf 17.000 € beläuft. Um in diesem Zusammenhang weitere Detailfragen zu klären, wird Herrn Laatz ein gesonderter Termin mit Frau Zabel angeboten.

Beschluss:

Die Mitglieder des JHA nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2017 mit den Ergänzungen der Tischvorlage zustimmend zur Kenntnis.

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