Auszug - Haushaltsplanentwurf 2017, Teilhaushalt Feuerwehr und Brandschutz  

Beratungsinhalt:

Herr BODENDIECK erläutert die einzelnen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs für 2017 für die im Teilhaushalt enthaltenen wichtigsten Produkte. Genaue Angaben zum Produkt Feuerwehr und Brandschutz können der als Anlage beigefügten Power-Point-Präsentation entnommen werden.

Herr KIPKE (Kämmerei) bestätigt die Ausführungen auf Nachfrage.

Ein besonderer Hinweis aus gegebener Veranlassung weil ein entsprechender Ansatz im Teilhaushalt eingebracht wurde: Die Hansestadt Lüneburg zahlt für junge Feuerwehrleute, die in den Feuerwehrdienst nachrücken und eine Fahrerposition wahrnehmen wollen, auch den Führerschein Klasse C. Es wird jedoch nur die für den Feuerwehrdienst notwendige Grundausbildung übernommen.

Es wird im Weiteren noch auf einige Erträge und Aufwendungen des Bereichs Sicherheit und Ordnung näher eingegangen.

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis.