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Auszug - Sanierungsvorhaben im Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Kaltenmoor"  

 
 
Sitzung des Begleitausschusses Soziale Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Begleitausschuss Soziale Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Fr, 27.01.2017    
Zeit: 15:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgertreff Kaltenmoor
Ort: St. Stephanus-Platz 9
VO/7038/17 Sanierungsvorhaben im Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Kaltenmoor"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:06 - Bauverwaltungsmanagement Bearbeiter/-in: Burghardt, Sandra
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Gundermann zeigt anhand eines Lageplans den Geltungsbereich des 42,64 ha großen Sanierungsgebiets „Kaltenmoor“ und berichtet, dass das Gebiet mit 3.500 Einwohner im Jahr 1999 mit einer Laufzeit bis zum Jahr 2020 als Sanierungsgebiet festgelegt worden ist.

Frau Gundermann teilt mit, dass sich die Hansestadt um eine Verlängerung der Laufzeit bemühen wird. Der Kostenrahmen für das Sanierungsvorhaben beträgt 13,8 Mio. €.

 

Des Weiteren stellt Frau Gundermann einige Maßnahmen vor, die in den vergangenen Jahren abgeschlossen worden sind, wie die Errichtung der Skateranlage, die Sanierung der Zweigstelle der Ratsbücherei und die Umgestaltung des St.-Stephanus-Platzes.

 

  • Umstrukturierung des EKZs Kaltenmoor:

 

Frau Gundermann berichtet zunächst über die derzeitige Situation im EKZ. Das EKZ ist aufgrund der im Bestand vorhandenen kleinen Verkaufsflächen und der unübersichtlichen und beengten Passagen nicht mehr attraktiv für Neuansiedlungen. Aus diesem Grund weist das EKZ einen bereits seit mehreren Jahren andauernden Leerstand von etlichen Verkaufsflächen auf. Um das EKZ neu zu beleben, ist die Hansestadt in Zusammenarbeit mit einem Investor dabei, das EKZ baulich und strukturell neu zu konzipieren und zu ordnen. Vorrangiges Ziel ist, einen Drogeriemarkt und ein Bäckerfachgeschäft anzusiedeln.

 

Anhand eines Planes zeigt Frau Gundermann die Planungen für die Umstrukturierung des EKZs. Die Gaststätte „Drehtür“ und der Bürgertreff sollen abgerissen werden, so dass an deren Stelle der Drogeriemarkt entstehen kann. Des Weiteren sollen auch das Sparkassengebäude und die sich weiter anschließende Gebäudezeile bis zum Schreibwarengeschäft Hohmann abgerissen werden. Das Schreibwarengeschäft Hohmann und der Optiker Dau sollen an die Sparkasse verkauft werden, die dort eine neue Filiale errichtet. Das bisherige Parkplatzgelände wird in Richtung Apotheke, Frisör und Pizzaladen auf ca. 40 bis 45 Stellplätze erweitert. Der Optiker Dau zieht in das Gebäude in dem bisher das Kinderland von der Caritas betrieben wurde. Das Kinderland der Caritas ist bereits ausgezogen und zurzeit mit im Kleiderkeller im ökumenischen Gemeindezentrum untergebracht. Der Bürgertreff Kaltenmoor erhält übergangsweise einen Container auf dem Gelände der IGS Lüneburg. Es ist geplant, einen neuen Bürgertreff im Rahmen des Kitaneubaus zu errichten.

Im Anschluss ergänzt Herr Mädge, dass es zurzeit noch keine Lösung für das gewünschte Bäckereifachgeschäft. Insgesamt soll durch die Umstrukturierung eine Öffnung der Passage erreicht werden.

 

Frau Gundermann merkt an, dass nach wie vor das Problem der vielen Einzeleigentümer besteht und somit viele An- und Verkäufe notwendig sind, um die Planungen umzusetzen und das EKZ umzustrukturieren. Zudem, erklärt Herr Mädge, stehen auch der Gutachterpreis von zu erwerbenden Gebäuden bzw. Parkplatzflächen und die Preisvorstellung der jetzigen Eigentümer nicht immer im Einklang. Letztendlich muss jedoch das ganze Projekt für alle Seiten wirtschaftlich sein. Insgesamt ist die Hansestadt in den letzten Monaten so weit vorangekommen, dass nun konkrete Vertragsabschlüsse verhandelt werden. Herr Mädge hofft, dass ab Frühjahr / Sommer 2017 mit der Umsetzungsphase begonnen werden kann.

 

  • Umsiedlungspläne des Kinderarztes Dr. Onken:

 

Frau Gundermann berichtet, dass die Kinderarztpraxis von Dr. Onken zu klein sei und Herr Dr. Onken aus diesem Grund seine Praxis erweitern möchte. Ein Grundstück für den Praxisneubau konnte auf dem Gelände der IGS Lüneburg gefunden werden. Der bisherige Bebauungsplan für diese Fläche sieht jedoch nur die Gemeinbedarfsfläche Schule vor. Die Umsiedlung der Kinderarztpraxis wäre somit bauplanungsrechtlich nicht zulässig. Um die Genehmigungsvoraussetzung zu schaffen, wurde ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung gefasst.

 

Herr Mencke fragt nach, ob die Fahrradständer bestehen bleiben. Herr Mädge erklärt, dass ein Teil der Fahrradständer dorthin verlegt wird, wo jetzt noch die Container für den Kindergarten stehen und der andere Teil vor die neue Sporthalle. Die Fahrradabstellplätze werden offen angelegt, so dass keine Angsträume entstehen.

 

Auf die Frage von Herrn Mencke, ob der Kinderarzt Dr. Onken auch eigene Parkplätze benötigt, antwortet Herr Mädge, dass in der näheren Umgebung ausreichend öffentliche Stellplätze zur Verfügung stehen.

 

  • Neubau der AWO Kita und Rückbau der Parkpalette Graf-von-Moltke-Straße:

 

Frau Gundermann berichtet über den Sachstand zum beabsichtigten Neubau der AWO Kita und stellt die Planungen anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Frau Gundermann erläutert zunächst, dass das Gebäude der AWO-Kita stark sanierungsbedürftig ist. Hinzu kommt, dass die Kita vergrößert werden muss, um den Bedarf an drei weiteren Kitagruppen bedienen zu können. Eine Erweiterung des Kita-Gebäudes ist jedoch aufgrund der Insellage zwischen den Geschosswohnungsbauten nicht möglich. Frau Gundermann berichtet, dass die Hansestadt die Rückgabe eines Erbpachtgrundstücks an der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße / Ecke Graf-von-Moltke-Straße, auf dem eine stark sanierungsbedürfte und untergenutzte Parkpalette der BUWOG steht, verhandelt, um diese im Rahmen einer Neuordnung aus Städtebaufördermitteln abreißen zu lassen und dort die neue AWO-Kita zu errichten. Die Hansestadt plant die unentgeltliche Übernahme der Parkpalette. Diese Parkpalette wurde im Rahmen einer Machbarkeitsstudie als Standort für den Neubau der AWO-Kita ausgewählt.

 

Frau Gundermann führt weiter aus, dass diese Fläche im bisherigen Bebauungsplan als eine „Allgemeine Verkehrsfläche“ festgelegt war und somit ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung gefasst werden musste. Im nächsten Schritt wird die Architektenleistung aufgrund einer Bausumme von ca. 3 - 4 Mio. € und dem daran geknüpften Architektenhonorar, welches den Schwellenwert von 207.000 € übersteigt, europaweit ausgeschrieben. Der Baubeginn wird für 2018 angestrebt, so dass der Neubau voraussichtlich in 2019 fertiggestellt wird. Frau Gundermann erklärt, dass das Kita-Gebäude folgendes Raumprogramm und Nutzungen beinhalten soll: 8 Gruppen, den Allgemeinen Sozialdienst (ASD) der Hansestadt mit 8 Arbeitsplätzen, einen Sozialraum für Familienfeiern und das Büro für das Quartiersmanagement.

 

Daraufhin führt Frau Gundermann an, dass es die Überlegungen gibt, das alte AWO-Kitagebäude zu erhalten und zu sanieren, um es zu einem Quartierszentrum umzugestalten. Dementsprechend könnten dann dort der ASD und der Bürgertreff mit einem Sozialraum untergebracht werden. Das weitere Vorgehen ist davon abhängig, ob die Hansestadt Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ oder dem neuen Programm “Soziale Integration im Quartier“ erhält.

 

Herr Mencke fragt nach, ob die Stellplätze auf der Parkpalette vermietet bzw. den Wohnung zugordnet sind und ob es Ersatzstellflächen geben wird. Herr Mädge erläutert, dass Ausgleichsflächen in den anderen Parkgaragen vorhanden sind.

 

Frau Schmidt merkt an, dass nur in dieser Parkpalette verschließbare Parkboxen vorhanden seien und die BUWOG diese Parkboxen aus Kostengründen nicht in einer anderen Parkpalette herstellen könne. Herr Mädge fügt hinzu, dass es aus brandschutzrechtlichen Gründen zu empfehlen ist, keine neuen Parkboxen herzustellen.

 

Auf die Frage von Herrn Petroll, ob sich auch ausländische Architekten bei der europaweiten Ausschreibung beteiligen, antwortet Herr Mädge, dass dies bisher nicht geschehen sei. Herr Mädge berichtet, dass sich Architekten aus verschiedenen Bundesländern bei anderen europaweiten Wettbewerben beteiligt hätten.

 

  • Veräußerung des Gebäudebestands Wilhelm-Leuschner-Straße 30-48 (ohne Nr. 34):

 

Frau Gundermann zeigt zunächst anhand von Bildern in einer Power-Point-Präsentation den Zustand des Gebäuderiegels Wilhelm-Leuschner-Straße 30-48. Frau Gundermann berichtet, dass der Gebäudebestand Wilhelm-Leuschner-Straße 30-48 (ohne Nr. 34) der insolventen Capricornus GmbH gehört und im letzten Jahr zum Verkauf angeboten worden ist. Das Interesse der Hansestadt, den Gebäudebestand mit der LüWoBau zu erwerben, ist gescheitert, da das dem Wert entsprechende Kaufangebot überboten wurde. Frau Gundermann erläutert, dass es sich um einen Verkauf im Rahmen der Insolvenz handelt und die Hansestadt demnach, trotz Sanierungsgebiets, kein Vorkaufsrecht ausüben kann. Jedoch ist bei der Veräußerung von Objekten, die in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet liegen, eine sanierungsrechtliche Genehmigung einzuholen. Solange diese nicht vorliegt, ist ein Kaufvertrag nicht wirksam. Die Genehmigung kann nur erteilt werden, wenn der Kaufpreis angemessen ist. Um die Höhe des Kaufpreises zu überprüfen, hat die Hansestadt ein Verkehrswertgutachten beauftragt, welches zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der vereinbarte Kaufpreis deutlich über dem Verkehrswert liegt. Die sanierungsrechtliche Genehmigung wurde daher versagt. Die Hansestadt strebt den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit dem potenziellen Käufer an, um so zu gewährleisten, dass dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen an dem Gebäuderiegel durchgeführt werden. Derzeit wird ein weiteres Gutachten im Auftrag der Hansestadt erstellt, um den Sanierungsbedarf für den Gebäudebestand zu ermitteln.

 

  • Rückbau der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße - Grünplanung:

 

Frau Gundermann stellt den im Jahr 2016 fertiggestellten Rückbau der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße anhand einer Power-Point Präsentation vor. Frau Gundermann erläutert zunächst die Situation vor dem Rückbau der Straße. Die Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße war vierspurig, sehr breit, durchgehend asphaltiert und stellte eine kleine Rennpiste dar. Durch den Rückbau der Straße auf zwei Fahrspuren konnte eine Entschleunigung des Verkehrs durch Verschwenkungen erreicht werden. Des Weiteren wurde die Fahrbahndecke saniert, Fuß- und Radwege erneuert und Flächen entsiegelt. Die Grünflächen an der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße sollen ab April des Jahres, mit dem Ziel mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen, umgestaltet werden. Es ist geplant, ein buntes Staudenband entlang der Straße anzulegen und heimische Laubbäume anzupflanzen. Mit der Ausschreibung der Arbeiten soll demnächst begonnen werden. Es ist vorgesehen, eine weitere Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Grünflächen durchzuführen, dabei soll auch das Thema Lärmschutz auf der Nordseite der Straße besprochen werden.

 

  • Klimagerechtes Quartier: Neupflanzungen von Laubbäumen:

 

Frau Gundermann trägt vor, dass in den nächsten drei Jahren eine Vielzahl von Kiefern im Stadtteil gefällt und dafür Laubbäume, u. a. Eichen und Linden, gepflanzt werden sollen. Die Arbeiten sollen voraussichtlich ab Februar 2017 an der neu umgestalteten Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße beginnen. Hier sollen ca. 20 Kiefern gefällt und ersetzt werden.

 

  • Straßenbauplanungen 2017 / 2018:

 

Frau Gundermann berichtet, dass in den nächsten zwei Jahren die Wilhelm-Leuschner-Straße, im Bereich zwischen Kreisverkehrsplatz Konrad-Adenauer-Straße und Buskehre / Ecke Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße, saniert und umgebaut werden soll. Angedacht sind dabei auch die Anlegung von Parkstreifen, die Verschiebung bzw. Neugestaltung einer Bushaltestelle. Hierbei gilt es zu prüfen, ob diese noch benötigt wird oder ob stattdessen eine Grünfläche hergerichtet werden kann. Eine Umsetzung ist in Abhängigkeit von der Fördermittelzuweisung frühestens in 2018 möglich.

 

Im Anschluss erläutert Frau Gundermann, dass die Waldfläche an der Wilhelm-Leuschner-Straße in den nächsten zwei Jahren durchgeforstet (Fällung von Kiefern) und neu gestaltet (Anlegung von neuen Wegen, Gestaltung als Laubwald, Sichtbarmachung des historischen Steingrabes) werden soll. Für dieses Jahr ist die weitere Planung vorgesehen, die Umsetzung voraussichtlich für 2018.

 

  • Entwicklung IGS Lüneburg und Mensaerweiterung:

 

Herr Mädge berichtet, dass die Hansestadt Lüneburg den Blindgängerverdachtspunkt an der IGS Lüneburg genauer untersuchen wird. Die Zeugnisferien vom 30. bis 31. Januar sollen für die Sondierung genutzt werden. Bis Montag, den 30.01. wird sich herausstellen, ob sich auf dem Schulgelände ein Blindgänger befindet, der entschärft werden muss oder nicht. Während der Sondierung kann der Alltag im Viertel normal weiterlaufen, es besteht keine Gefahr für die Anwohner/-innen.

 

Daraufhin stellt Frau Gundermann das Vorhaben „Mensaerweiterung“ vor. Da die IGS inzwischen als Ganztagsschule fungiert, gibt es auch einen erhöhten Bedarf im Mensabereich, so dass eine Erweiterung der Mensa notwendig wurde. Die neben der Mensa verlaufende Schulstraße wird bei der Erweiterung mit einbezogen. Zudem wird der gesamte Bereich offen gestaltet und bietet 300 Schüler/-innen Platz. Im Herbst 2016 ist mit dem Umbau begonnen worden, so dass die Arbeiten bis zum Mai dieses Jahres abgeschlossen werden können. Des Weiteren sind noch Brandschutzmaßnahmen notwendig. Diese sollen in dem Zeitraum von Mai 2017 bis Mai 2018 durchgeführt werden. Frau Gundermann beziffert die Gesamtkosten für die Mensaerweiterung und die Brandschutzmaßnahmen auf ca. 1,3 Mio. €.

 

Herr Mädge ergänzt, dass diese Maßnahme mit Mitteln vom Landkreis, von der Stadt und wie aus dem Bildungsfonds finanziert wird. Städtebaufördermittel kommen hier nicht zum Einsatz.

 

  • Sanierung der Sporthallen:

 

Frau Gundermann stellt den aktuellen Sachstand zur Sanierung der Sporthallen vor. Die Hansestadt hat sich am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit den beiden sanierungsbedürftigen Dreifeld-Sporthallen Kaltenmoor erfolgreich beteiligt.

 

Frau Gundermann berichtet, dass ein Neubau der Hallen ausgeschlossen wurde, da eine Machbarkeitsstudie ergeben hat, dass dieser erheblich teurer wäre als eine Komplettsanierung. Frau Gundermann erläutert, dass in den Hallen folgende Probleme zu beheben sind: Betonfassaden ohne jegliche Wärmedämmung, keine Fenster zur Belichtung der Spielflächen, Schimmelpilzbefall in den Umkleide- und Sanitärbereichen aufgrund unzureichender Belüftung und Wärmedämmung. Darüber hinaus sind die Oberlichter im Hallenbereich defekt und die Technik ist veraltet und ineffizient. Das Ziel ist eine bessere städtebauliche Einbindung, u.a. durch zusätzliche Nutzungen, eine Komplettsanierung der Hallen und die Umsetzung eines energetischen Gesamtkonzeptes wie folgt: Mineralschaumdämmung für das Gebäude, Tageslichthybridröhren (Tageslicht + LED-Unterstützung), Photovoltaik und Solarthermie (Strom + Wasser) sowie Erneuerung der Gebäudetechnik. Zudem soll die Raumsituation in den Hallen verbessert werden.

 

Frau Gundermann berichtet, dass das Projekt im September 2015 gestartet ist, da sich die Hansestadt zu diesem Zeitpunkt um die Aufnahme in das Förderprogramm bemüht hat. Das Förderprogramm schreibt eine Abrechnung der Maßnahme innerhalb von drei Jahren vor, so dass die Gesamtmaßnahme „Sanierung der Sporthallen“ bis zum 31.12.2018 abgeschlossen sein muss. Der Architekt, welcher vorher europaweit ausgeschrieben werden musste, konnte im Juli 2016 mit den Planungen starten. Inzwischen konnte bereits mit der Entkernung und der Schadstoffsanierung der Hallen begonnen werden. Es wird angestrebt, dass der Austausch des Daches inkl. Tragwerk in einer Halle sowie die Sanierung, die Erneuerung der Raumaufteilung und die Fassadenarbeiten bis Dezember 2017 abgeschlossen sind. Im Anschluss sollen bis Dezember 2018 die Ausbauarbeiten in den Hallen, der Bau der Photovoltaikanlagen sowie der thermischen Kollektoren erfolgen.

 

Frau Gundermann stellt daraufhin die neue Raumaufteilung mit den drei Sportfeldern, den Zuschauerbereichen sowie den Umkleide- und Sanitärbereichen vor. Zuletzt berichtet Frau Gundermann, dass auch zwei Kitagruppen in der Sporthalle untergebracht werden.

 

Zuletzt erläutert Frau Gundermann, dass der Hansestadt bei einer Gesamtkostensumme von 9,9 Mio. €, die sich aus den Kosten für die Sanierung in Höhe von 9,1 Mio. € und den Kosten für die Schaffung zusätzlicher Räume in Höhe von 800.000 € zusammensetzt, ein Sanierungskostenzuschuss von 4 Mio. € vom Bund im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bewilligt worden ist. Darüber hinaus beteiligt sich der Landkreis mit 2 Mio. €.

 


Beschluss:

 

Die vorgestellten Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.