Auszug - Feststellung der Tagesordnung - Festlegung Wochentag und Sitzungsbeginn für Sitzungen des Ausschusses  

Beratungsinhalt:

Ratsfrau Kula berichtet, dass Frau von Haaren bei ihr beantragt habe, den Tagesordnungspunkt 4 „Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden“ an das Ende der Sitzung zu verlegen, da sie erst zu einem späteren Zeitpunkt an der Sitzung teilnehmen könne.

Stadtbaurätin Gundermann erläutert, dass in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am 19.12.2016 auf Antrag des Ratsherrn von Nordheim der Tagesordnungspunkt „Bebauungsplan Nr. 63 ‚Laubengrößen in Dauerkleingärten‘, Beschluss zur Aufhebung der Teilfläche 6 ‚Hopfengarten‘, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit“ hinsichtlich der Beratung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten verwiesen worden sei. Sie schlage vor, diesen Punkt unter Tagesordnungspunkt 8 zu beraten. Die Sitzungsvorlage würde bei Zustimmung verteilt und ein entsprechender Vortrag zur Erläuterung des Sachverhaltes von ihr gehalten werden.

Ratsfrau Kula schlägt in Bezug auf die Festlegung eines Wochentages und Sitzungsbeginn vor, mittwochs um 15.00 Uhr beizubehalten.

Beigeordnete Schellmann gibt zu bedenken, dass der frühe Beginn vielen Ausschussmitgliedern Schwierigkeiten bereite, so dass ein späterer Beginn, etwa um 15.30 Uhr oder besser 16.00 Uhr vorzuziehen wäre.

Ratsherr Menke fügt an, dass für ihn ein Beginn um 17.00 Uhr noch verträglicher wäre.

Ratsherr Minks erklärt, dass ein derart später Sitzungsbeginn Schwierigkeiten mit der Kinderbetreuung mit sich bringe, als Kompromiss schlägt er den Sitzungsbeginn um 16.00 Uhr vor.

Ratsherr Gros spricht sich für den Kompromissvorschlag aus.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten stimmt einstimmig der Behandlung des Tagesordnungspunkts 4 am Ende der Sitzung zu. Mit einer Gegenstimme (Ratsherr Gros) wird die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 8.1 „Bebauungsplan Nr. 63 ‚Laubengrößen in Dauerkleingärten‘, Beschluss zur Aufhebung der Teilfläche 6 ‚Hopfengarten‘, Antrag des Ratsherrn von Nordheim zur Beratung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung“ ergänzt.

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten entscheidet sich bei einer Enthaltung (Ratsherr Gerlach) und einer Gegenstimme (Beigeordnete Schellmann) dafür, künftig mittwochs um 16.00 Uhr zu tagen.