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Auszug - Straßenreinigung - Betriebsabrechnungen 2013, 2014 und 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Änderung des Gemeindeanteils - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.10.2016    
Zeit: 16:00 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus
VO/6841/16 Straßenreinigung
- Betriebsabrechnungen 2013, 2014 und 2015
- Gebührenbedarfsberechnung 2017
- Änderung des Gemeindeanteils
- Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Prigge, Sebastian
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling Beteiligt:06 - Bauverwaltung
Bearbeiter/-in: Prigge, Sebastian  Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten
   DEZERNAT VI
  
Beschluss

Über die Vorlage hinaus erfolgt keine Beratung.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnungen 2013, 2014 und 2015 für die Straßenreinigung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Gemeindeanteil der Straßenreinigung i.H.v. 22,0 % wird für die Jahre 2013 bis 2016 zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung 2017 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert.

 

Die dargestellte Satzungsänderung zur achten Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 17.12.1981 wird beschlossen.