Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt: Herr Stadtdirektor Koch trägt zu den einzelnen
Haushaltsansätzen im Kulturetat der Stadt Lüneburg vor und erklärt, dass die
Zahlungen an die Museen 2001/2002 in voller Höhe erfolgt sind, sich jedoch
durch interne Verrechnungen mit den Museen in der Jahresrechnung eine
ungewöhnliche Zahl ergeben hat. Er habe bereits im Finanzausschuss erläutert,
dass die Jahresbeträge, die sich aus den Verträgen ergäben, korrekt berechnet wurden. Herr Maeck bemängelt, dass der Ansatz für Neue Musik auf
Null gestellt worden ist und erklärt, dass die Neue Musik international eine
positive Außenwirkung für Lüneburg hat. Außerdem wäre es nicht gerecht
gegenüber der Kürzung von 30 % bei den anderen Instituten. Herr Maeck bittet,
dieses zu überdenken und beantragt bei der Neuen Musik ebenfalls nur eine
Kürzung von 30 % vorzunehmen. Herr Fischer unterstützt diese Forderung, da die Neue Musik
zukünftig eine feste Zusammenarbeit mit der Uni Lüneburg vereinbart habe und
dieses für eine Universitätsstadt durchaus ein interessantes Image geben kann. Frau Schellmann und Frau Meins äußerten sich ebenfalls
positiv zu einer Änderung des Haushaltsansatzes. Herr Stadtdirektor Koch stellt den Antrag (nur einer 30 %
Mittelkürzung) zur Abstimmung. Beschluss: Eine 30 % Kürzung des letzten Haushaltsansatzes in 2003
wurde mit 3 Stimmenthaltungen empfohlen. Der neue Haushaltsansatz soll im
Entwurf für 2004 auf 8.600,-- € geändert werden. Ansonsten wird die Vorlage ohne Änderungswünsche zur
Kenntnis genommen. |
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