Beratungsinhalt:

Herr Moßmann bezieht sich auf die Sitzung vom 02.12.2015, in der angekündigt wurde, dass im Sommer 2016 eine Sitzung zum Thema „Energie“ geplant sei. Dazu werde dann die Energiemanagerin Frau Rieckhof zu den Energieverbräuchen vortragen. Um zu verdeutlichen, welches Ausmaß das Energiemanagement in der Gebäudewirtschaft inzwischen einnimmt, habe er Herrn Koplin und Frau Lucht aus dem Fachbereich Gebäudewirtschaft gebeten, in einem kurzen Vortrag den aktuellen Sachstand darzustellen.

Anschließend beantwortet Herr Koplin die Fragen 1 bis 3 der Anfrage und Herr Moßmann die Frage 4 der Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Wie erklären Sie sich, dass die Stadt Lüneburg erst 2015 Energiemanagementaufgaben veranlasst, die im Bereich der Nds. Staatshochbauverwaltung bereits seit Jahrzehnten durchgeführt werden. Wie ist es möglich, dass die Stadt Lüneburg hier Energiewende Aktivitäten jahrelang vernachlässigt hat?

Bei der Hansestadt Lüneburg werden bereits seit Anfang der 90er Jahre die Verbräuche in den städtischen Liegenschaften erfasst. Es trifft nicht zu, dass bei der Hansestadt erst seit 2015 Energiemanagementaufgaben durchgeführt werden. Fakt ist, dass die Energiemanagerin der Gebäudewirtschaft in der Sitzung am 25.02.2015 zur Vorlage VO/6058/15 zum TOP „Energiemanagement in städt. Liegenschaften….“ vorgetragen hat. Es wird empfohlen, noch einmal einen Blick in die Niederschrift zu dieser Sitzung und insbesondere in die beigefügte Präsentation zu werfen. Hierdurch wird deutlich, dass die Erfassung der Verbrauchswerte selbst wichtig und notwendig ist, aber beim Energiemanagement nur einen kleinen Bruchteil ausmacht. In welcher Tiefe die Staatshochbauverwaltung schon vor 25 Jahren „liegenschaftsbezogene Auswertungen der Energie- und Medienverbräuche sowie der Betriebskosten“ erfasst hat, entzieht sich der Kenntnis der Verwaltung und ist auch in diesem Zusammenhang nicht zielführend. Die Gebäudewirtschaft wird im Sommer 2016 einen Sachstand geben und hierbei versuchen, die Dimension des Energiemanagements erneut deutlich zu machen.

Zu Frage 2: Ausschreibungsergebnis und Auftragsvergabe des o.a. Klimaschutz-Teilkonzeptes hätte bei der nächsten Ausschusssitzung mindestens zur Kenntnis und eigentlich auch zur Vergabe Zustimmung vorgestellt werden sollen. Warum ist das bis heute nicht erfolgt?

Der für die Gebäudewirtschaft zuständige Ausschuss ist der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (ABS). Vergaben werden in der Regel dort beschlossen. Da der vorgesehene Sitzungstermin des ABS jedoch ausgefallen ist und das Projekt zur Einhaltung der Förderfristen zeitnah starten musste, hat der Verwaltungsausschuss am 21.04.2015 die Vergabe an die Firma infas beschlossen.

Zu Frage 3: Warum bekam der Umweltausschuss bis heute ca. 1 Jahr später keine Übersicht über die Energieverbräuche der städtischen Liegenschaften der letzten 5 Jahre und über Verträge mit den Energieversorgern?

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz hat sich in seiner Sitzung 02.06.2015 in der Vorlage - VO/6132/15-1 zum TOP „Klimaschutz- und Energiewendebericht für die Hansestadt Lüneburg“ mit der Thematik befasst. Im Einzelnen wird auf die Vorlage sowie die Niederschrift verwiesen.

Zu Frage 4: Warum werden vom „Grundsatzausschuss Energie für Stadt und Landkreis“, sowie vom „Energiebeirat der Avacon“ keine Ausschusssitzungen durchgeführt?

Der „Grundsatzausschuss Energie für Stadt und Landkreis“ tagt nicht zum Energiemanagement in städtischen Liegenschaften, auf das sich die Anfrage bezieht, sondern zu gemeinde- und landkreisübergreifenden Fragen der Energieversorgung.

Zurzeit stimmen die AVACON, die Verwaltung und der Vorsitzende des Energiebeirates einen Termin ab, der noch im ersten Halbjahr stattfinden soll.

Es folgt die Präsentation von Frau Lucht, die als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.

Beschluss:

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