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Ortsbürgermeisterin John teilt mit, dass sie bereits im Juni zusammen mit Stadtbaurätin Gundermann und Stadträtin Steinrücke eine Prioritätenliste für mögliche Standorte der Asylbewerberunterbringung in Oedeme erarbeitet habe.

Oberbürgermeister Mädge berichtet allgemein über die verschärfte Flüchtlingssituation und die damit verbundenen Probleme für Politik und Verwaltung. Dabei müsse sich die Stadt kurzfristig und vorausschauend für das Jahr 2016 auf eine höhere Flüchtlingszahl einstellen, als ihr vom Land Niedersachsen bzw. vom Landkreis Lüneburg aktuell zugewiesen werde. Mit einer Veränderung in der Gesellschaft sei stark zu rechnen.

Um den erhöhten Zustrom an Flüchtlingen auffangen zu können, suche die Stadt auch in den Randgebieten nach geeigneten Standorten für Gemeinschaftsunterkünfte, so auch in Oedeme.

Ortsratsmitglied Löb kommt zur Sitzung dazu.

Stadträtin Steinrücke stellt die Zahlen der zugewiesenen Flüchtlinge, deren Herkunftsländer sowie die in der Stadt vorhandenen Flüchtlingsunterkünfte samt Kapazitäten dar (siehe Anlage 1).

Oberbürgermeister Mädge informiert über die geeigneten Standorte in Oedeme zur Unterbringung von Flüchtlingen.

1. Bis Mai/Juni 2016 sollen von der Lüneburger Wohnungsbau GmbH zwei Massivbaukörper in zweigeschossiger Bauweise mit rd. 100 Unterkunftsplätzen auf den ehemaligen Tennisplätzen hinter dem Gymnasium Oedeme errichtet werden.

2. Des Weiteren stehe auf der Prioritätenliste eine Ackerfläche am Häcklinger Weg neben der Bahnlinie, wo Platz für weitere 100 bis 120 Flüchtlinge geschaffen werden könnte.

3. Als drittes stehen zwei landwirtschaftliche Flächen hinter der Reiterbar zwischen der Straße „Am Butterberg“ und dem Hasenburger Mühlenbach in Aussicht.

Die geplanten Standorte Nr. 2 und 3 würden jedoch nur in Anspruch genommen werden, wenn die Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge weiter ansteige. Bei allen drei Standorten würden keine teuren Container, sondern nachhaltige und brauchbare Massivbauten errichtet werden. Die Unterkünfte würden voraussichtlich 5 bis 10 Jahre gebraucht werden.

Oberbürgermeister Mädge teilt weiterhin mit, dass die Stadt zugleich an ihrem Konzept der dezentralen Unterbringung festhalte, hier aber auf der Suche nach geeigneten Standorten immer wieder auf Vorbehalte bei Grundstückseigentümern stoße. Dieses Verhalten werde nicht mehr länger hingenommen.

Ortsratsmitglied Dr. Mahncke kommt zur Sitzung dazu.

Stadträtin Steinrücke stellt das „Lüneburger Modell“ vor. Die Integration der Flüchtlinge soll mit Teilhabe und Bildung organisiert und der Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Sie geht weiterhin auf besondere Herausforderungen der Integration (Familiennachzüge, Sprachbarrieren, etc.) ein. Unter dem Link www.lueneburg.de/asyl können die Bürgerinnen und Bürger diese und weitere Informationen einsehen. U.a. finde man dort auch die zuständigen Ansprechpartner der Stadtverwaltung.

Die Sitzung wird für Fragen der Bürgerinnen und Bürger unterbrochen.

Ortsbürgermeisterin John bedankt sich bei Oberbürgermeister Mädge und Stadträtin Steinrücke für die vorausschauende Planung und bei den Oedemern für ihren guten Umgang mit dem Thema.

Ergebnis:

Der Ortsrat Oedeme nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

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