Auszug - Anfragen im öffentlichen Teil  

Beratungsinhalt:

Beigeordneter Pauly verweist auf die letzte Ausschusssitzung und seine Bitte nach einer Evaluierung der Vertragsgestaltung der Luna Lüneburg GmbH und fragt nach, zu wann eine solche erfolgen wird.

Erste Stadträtin Lukoschek stellt fest, dass eine Evaluierung in Richtung Änderung der Verträge ausscheidet. Das Gesellschaftskonstrukt war seinerzeit EU-weit ausgeschrieben worden und der Pachtvertrag bekannt. Alle Verträge sind über eine Laufzeit von 20 Jahren abgeschlossen worden. Eine Evaluierung sei nur insoweit möglich, als dass regelmäßige Prüfungen von Einsparungen vorgenommen werden. Diese Bewertungen, sofern gewollt, könnten von der Geschäftsführung im Rahmen Jahresabschluss oder auch der Wirtschaftsplanung erfolgen.

Beigeordneter Pauly begründet seine Anfrage damit, dass ihm die Zielsetzungen, die seinerzeit zugrunde gelegt wurden, nicht bekannt seien und bittet daher darum, diese einmal aufzuzeigen und dessen Umsetzung zu beurteilen.

Erste Stadträtin Lukoschek führt aus, dass das Thema aufgearbeitet und in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen nimmt Kenntnis.