Auszug - Einwohnerfragen  

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Herr Hans-Joachim SCHOLZ stellt folgende Einwohnerfrage:

Er ist aus Bad Gandersheim nach Lüneburg gezogen und hat kein Internet. Aus Bad Gandersheim sei er gewohnt das Ratssitzungen mit Tagesordnungen 14 Tage vor Sitzungsbeginn in der örtlichen Zeitung veröffentlicht werden.

In Lüneburg vermisse er eine entsprechende Veröffentlichung in der Landeszeitung. Nur durch Zufall habe er über die Ratssitzung erfahren.

Er regt eine Änderung bzw. Diskussion dazu an.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass die Hansestadt Lüneburg der Haushaltssicherung unterliege und Zeitungsanzeigen Kosten verursachen. Zudem sei früher eine Veröffentlichung in der Landeszeitung erfolgt, die aufgrund der Haushaltssicherung und dem gleichbleibenden Interesse an den Sitzungen eingestellt worden sei.

Eine Woche vor der Sitzung können die Tagesordnungen auf der Homepage der Hansestadt Lüneburg eingesehen werden. Auch erfolge ein Aushang an der Bekanntmachungstafel im Bürgeramt.

Herr SCHOLZ erwidert, dass die Stadt Bad Gandersheim trotz der hohen Verschuldung aufgrund des großen Interesses der Bürger an der Stadtpolitik eine Abwägung vornahm und mit der Zeitung einen Anzeigenpreis ausgehandelt habe.

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass der Rat der Hansestadt Lüneburg den Haushalt 2015 beschlossen und sich für Ausgaben zur Flüchtlingsunterbringung und für Kindergärten entschieden habe.

Zudem bietet Oberbürgermeister Mädge an, ihn direkt unter 309-3111 oder das Ratsbüro unter 309-3114 anzurufen und so die Tagesordnung z.B. per Fax zu erhalten.