Auszug - Verfahrensstand Bebauungsplan Nr. 156 "Östlicher Ortskern Oedeme"  

Beratungsinhalt:

Bereichsleiter Eberhard (Bereich Stadtplanung) informiert über den Stand zum Bebauungsplan Nr. 156 „Östlicher Ortskern Oedeme“. Dabei handele es sich in der Präsentation noch um den alten Stand zur letzten Bürgerinformation. Am Bebauungsplan werde zwar gearbeitet, es gebe jedoch noch keine neue Beschlussvorlage. Herr Eberhard erläutert die noch ausstehenden und anstehenden Maßnahmen, bevor der Bebauungsplan voraussichtlich im Laufe des Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt werden könne. Z. Zt. erfolge eine Biotopkartierung, da der Artenschutz zwingend zu berücksichtigen sei. Entsprechende Beobachtungen müssen mindestens über einen Zeitraum von einer Vegetationsperiode erfolgen. Diese detaillierte Erhebung werde noch bis zum Sommer 2015 andauern.

Weiterhin sei die Entwässerung zu beobachten. Der hohe Grundwasserstand erfordere eine Aufhöhung des Geländes, um eine Bebauung realisieren zu können. Den Umfang müsse die weitere Entwicklung des Grundwasserpegels zeigen, da der milde Winter kein aussagekräftiges Ergebnis liefere. Ein Fachbüro wird die Grundwasserpegel messen und auswerten.

Ortsbürgermeisterin John bemängelt das mittlerweile 2½ Jahre andauernde Verfahren.

Oberbürgermeister Mädge erwidert, dass das Baugesetzbuch das Verfahren regle und die Verwaltung sich an Recht und Gesetz zu halten habe.

Die Sitzung wird für Fragen der Bürgerinnen und Bürger unterbrochen.

Beschluss:

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.