Auszug - Beratungen zum Haushalt 2015; Teilhaushalt 53000 Bildung und Betreuung (Sportprodukte)  

Beratungsinhalt:

Der Erste Stadtrat, Herr Koch, gibt einen Überblick über den Teilhaushalt 53000 Bildung und Betreuung und erinnert an die letzte Sitzung des Sportausschusses am 05.06.2014, in der Oberbürgermeister Mädge über die zukünftig im Bereich des Sports geplanten Großinvestitionen informiert hat. Wie dem Haushaltsplanentwurf 2015 zu entnehmen, sind diese Projekte im Investitionshaushalt veranschlagt worden.

Als positiv ist anzumerken, dass sich die freiwilligen Leistungen im Bereich des Sports gegenüber dem Vorjahr kaum verändert haben. Dies ist umso bemerkenswerter, da nach dem geschlossenen Entschuldungsvertrag der Anteil der freiwilligen Leistungen 3,52 Prozent der ordentlichen Aufwendungen im städtischen Haushalt nicht übersteigen darf.

Er weist darauf hin, dass neben dem Teilhaushalt 53000 auch an anderen Stellen des Haushaltsplanentwurfes weitere Mittel für sportrelevante Aktivitäten veranschlagt sind. Als Beispiel hierfür sei genannt, das Sanierungsprogramm für Schulanlagen/Schulsporthallen, die Kosten für den Schwimmunterricht an Schulen sowie die kostenfreie Zurverfügungstellung städtischer Sportanlagen und –flächen an Lüneburger Sportvereine. All diese Maßnahmen stellen eine weitere, nicht unerhebliche Sportförderung dar.

Der Vorsitzende des Sportausschusses, Ratsherr Meißner, zeigt sich erfreut, dass der Sporthaushalt auch im nächsten Jahr von Kürzungen verschont geblieben ist. Inbesondere der nahezu unveränderte Haushaltsansatz bei den Transferaufwendungen (hieraus werden u.a. gezahlt: Zuschüsse an Übungsleiter, Sportjugendförderung, Ferien-Schwimmförderung, Förderung Behindertensport) sind ein Beleg dafür, dass die Stadt sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Sport durchaus bewusst ist.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Dr. Scharf gibt der Erste Stadtrat, Herr Koch, Auskunft darüber, dass die Kalkbergturnhalle nicht unter Denkmalschutz steht. Aus diesem Grunde besteht leider keine Möglichkeit, für die notwendige Sanierung der Kalkbergturnhalle zusätzliche Mittel aus Denkmalschutzprogramm des Bundes und des Landes einzuwerben.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt der Vorsitzende des Sportausschusses, Ratsherr Meißner, über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

Der Sportausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2015 für den Teilhaushalt 53000 Bildung und Betreuung (Sportprodukte) wie vorgelegt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0