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Beratungsinhalt:
Beigeordneter Webersinn bittet um Erläuterung, warum bei dem Gesamterfolgsplan 1,2 Mio. € mehr Umsatz geplant wurden. Herr Strehse antwortet, dass der Aufwand in 2015 steigen wird. Es wird ein erhöhter betrieblicher Aufwandung im Bereich Winterdienst erwartet. Gründe dafür sind, dass in den letzten Jahren Saisonarbeitskräfte für die Winterdienstarbeiten eingesetzt wurden. In 2014 konnten nur 3 Mitarbeiter temporär für die Dienstleistung verpflichtet werden. Ab nächsten Jahr werden die Aufwendungen um rd.230.000 € steigen, da externe Arbeitskräfte eingestellt werden sollen, um den erforderlichen Winterdienst sicherzustellen. Die Aufwendungen für die „Gewässerunterhaltung der allgemeinen Gewässer“ werden um 20.000 € steigen. Hier sind Instandhaltungsmaßnahmen der Vorflutgräben geplant. Um Regenwasser planmäßig aus Gräben und Gewässern abführen zu können gibt es Regenwasserrückhaltebecken oder Versickerungsanlagen, die in ihrer Funktion den Kanal ersetzen. Für Instandhaltungsmaßnahmen seien 275.000 € im Wirtschaftsplan angesetzt. Weiterhin wurde der Ansatz „Reparaturen und weitere Unterhaltungsmaßnahmen im Kanalnetz“ um 750.000 € erhöht. Im Bereich Abwasser wurde in 2013 die Entscheidung getroffen, zwei Großfahrzeuge für die Kanalunterhaltung über Leasingverträge zu beschaffen. Hierfür sind 100.000 € Leasingkosten berücksichtigt.
Ratsfrau Schmidt möchte wissen, welche Firmen für die Winterdienstarbeiten in Frage kommen. Herr Strehse führt aus, dass in der Regel Mitarbeiter aus Tiefbaufirmen oder zum Beispiel GaLaBau oder Maschinenring beauftragt werden. Es sei nicht einfach, Arbeitskräfte für Winterdienstarbeiten zu bekommen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen beschließt einstimmig:
Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2015 und einer erforderlichen Kreditaufnahme von bis zu 4.683.180,00 € zuzustimmen.
Darüber hinaus wird der Entnahme von bis zu 300.000,00 € aus den Gewinnrücklagen der Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH zugestimmt.
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