Auszug - Haushaltsplanentwurf 2015  

Beratungsinhalt:

Stadtrat Moßmann erläutert den Haushaltsplan und bittet Herrn Schulz um Erläuterungen von Veränderungen zum Vorjahr.

Die Gewässerunterhaltung wird in den nächsten zwei Jahren einen anderen Schwerpunkt bekommen. Im ersten Schritt sollen Unterhaltungspläne für den Bockelsbergteich, den Goldbeekteich, den Kanonenteich und den Ochtmisser Kiesteich erstellt werden. Die Industriebahnunterhaltung war bisher mit einem Kostenpunkt von 56.000 € veranschlagt. Dieser Betrag fällt an dieser Stelle weg, da die Industriebahn in die Hafen Lüneburg GmbH überführt wird. Für den Zugang der städtischen Industriebahn an die Eisenbahninfrastruktur des Bundes ist die Hansestadt Lüneburg Vertragspartner der DB Netz AG, so dass diese Zugangsberechtigung als Kostenpunkt bei der Hansestadt verbleibt.

Ratsherr Srugis fragt, ob die Hafen Lüneburg GmbH die Kosten erwirtschaften muss. Ratsherr Adam erfragt die Erfahrungswerte hinsichtlich der Einnahme von Gebühren für die Nutzung der Industriebahn. Ratsherr Petroll fragt nach den Erfahrungswerten mit den Einnahmen aus der der Nutzung des Hafens.

Herr Schulz erklärt zu den obigen Fragen, dass die Hafen Lüneburg GmbH betriebswirtschaftlich geführt wird und die Ausgaben daher auch erwirtschaften muss. Die Hafen Lüneburg GmbH wurde hinsichtlich des Gesellschaftervertrages neu aufgestellt. Dies wurde im Wirtschaftsausschuss beraten. Die bisher im Bereich Umwelt geführte Industriebahn ist organisatorisch jetzt der Hafen Lüneburg GmbH zugeordnet worden. Es gab also vorher zwei organisatorische Einheiten. Hinsichtlich der laufenden Kosten und der Einnahmen aus den jeweiligen Betrieben wurden diese bisher getrennt verwaltet und abgerechnet. Jetzt verschmelzen diese zu einer Einheit, dadurch erwartet man zukünftig tatsächliche Einsparungen. Wie hoch die sein werden, kann noch nicht beziffert werden.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Neubauer dankt für die Erläuterung der Schwerpunkte.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt den Haushaltsplanentwurf 2015 – soweit die Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt betroffen sind – zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen: