Bürgerinformationssystem

Auszug - Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden - aktueller Sachstandsbericht  

 
 
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 7.1
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 05.11.2013    
Zeit: 15:35 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Koch erläutert die aktuelle Entwicklung, Unterbringungssituation, Herkunftsregionen und Anzahl der Personen, Kosten der Unterbringung und Verhandlungen mit dem Landkreis über deren Erstattung. Des weiteren  informiert er über die Aufnahmequote 2013, deren Erfüllungsgrad und die Festsetzung für 2014, und gibt Einzelheiten zur vorgesehenen Belegung der neuen Gemeinschaftsunterkunft im Zusammenhang mit den dort notwendigen Bauarbeiten sowie zur Ausstattung bekannt. Auch hier werde es sozialarbeiterische Begleitung und eine Wachdienst geben. Die direkt angrenzenden Anwohner würden in einer Anliegerversammlung direkt informiert.

Gewisse Abstriche bei der Qualität der Ausstattung seien hinnehmbar, insbesondere, da es sich ja nicht um auf Dauer angelegte Wohnmöglichkeiten handele.

Schließlich weist er auf eine Einladung zu einem Runden Tisch „Willkommenskultur für Flüchtlinge“ hin, und begrüßt diese Initiative.

 

Herr Nowak erkundigt sich nach möglichen Problemen in Kitas und Schulen.

 

Herr Koch erwartet solche nicht, da eine ausreichende Verteilung aufgrund unterschiedlichen Lebensalters wahrscheinlich sei, Erweiterungen seien aber nicht ausgeschlossen.

 

Herr Wiebe ergänzt, dass es Möglichkeiten für die Schulen gebe, sich aus dem Kontingent der Landesschulbehörde um pädagogische Verstärkung zu bemühen. Angebote zur Sprachförderung würden je nach Notwendigkeit entwickelt.

 

Frau Linck möchte wissen, welche Aufgaben der Wachdienst zu erfüllen habe.

 

Herr Koch berichtet, dass es bei der Einrichtung der Gemeinschaftsunterkunft Meisterweg zunächst eine Vorgabe des Landes gab, einen Wachdienst zu installieren. Dieser wurde auch nach deren Wegfall beibehalten, und zwar zum Schutze der Bewohner, habe aber inzwischen tatsächlich eher eine hausmeisterähnliche Funktion.

 

Herrn Siller interessiert, ob es unter den Bewohnern auch anerkannte Asylbewerber gebe.

 

Frau Lütjohann stellt klar, dass es sich üblicherweise um Personen handele, die sich noch im Anerkennungsverfahren befänden.

 

Herr Koch stellt auf Nachfrage von Herrn Siller Möglichkeiten der Integration und die entsprechenden Strukturen dar.

 

Frau Güntner dankt für die umfänglichen Informationen.