Beratungsinhalt:

Bereichsleiterin Hesebeck erinnert an die Beratung der Prioritätenliste Straßenunterhaltung in der letzten ABS-Sitzung, wo bereits angekündigt wurde, dass weitere 300.000 € in diesem Jahr zur Verfügung stehen werden.

Anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) werden die Straßenzüge aufgezeigt, die zusätzlich im laufenden Jahr eine Oberflächensanierung erhalten. Angekündigt wurde in diesem Zusammenhang, dass weitere Vorhaben in die Liste aufgenommen werden sollten. Zwischenzeitlich wurde die Liste dahingehend ergänzt, dass eine Deckenerneuerung in herkömmlicher Asphaltbauweise im Bereich der Straße „In der Süßen Heide“ sowie  2 Fahrbahnen „ Schießgrabenstraße“ zusätzlich durchgeführt werden sollen. In Erinnerung werden in diesem Zusammenhang nochmals die Straßenbereiche aufgelistet, in denen eine Deckenerneuerung in herkömmlicher Asphaltbauweise und die Straßenzüge, bei denen eine Deckenerneuerung in Kaltbauweise durchgeführt werden.

Für die Deckenerneuerungen von Straßenzügen stehen im Jahre 2013 somit insgesamt 500.000 € zur Verfügung.

Ratsherr Kuhn interessiert, ob davon auszugehen sei, dass bei der Deckensanierung des Straßenzuges „In der Süßen Heide“ Kosten auf die Anlieger zukommen werden.

Bereichsleiterin Hesebeck weist darauf hin, dass es sich hier um keine Grundsanierung, sondern nur um die Erneuerung der Deckschicht handelt. Nur bei einer Grundsanierung des Straßenzuges wären nach der Straßenausbaubeitragssatzung die Anlieger zu Kostenbeiträgen heranzuziehen.

Ratsherr Löb merkt an, dass er die Sanierung der Schießgrabenstraße zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht für optimal halte, da diese nach seiner Ansicht mittelfristig ohnehin auf 3 Fahrspuren zurückzubauen sei.

Er hofft, dass die vorgesehene Deckensanierung zumindest so lange hält, bis der Rückbau der Straße auf 3 Spuren vorgenommen wird.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

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