Auszug - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Die Vorsitzende des Schulausschusses, Frau Lotze, begrüßt die Anwesenden und stellt nach ordnungsgemäßer Ladung die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Koch weist daraufhin, dass im Vorfeld der Sitzung von einer Fraktion dessen Absage erbeten wurde, da die Vorlagen erst spät versandt worden seien. Hierfür gebe es keine Rechtsgrundlage, zumal es heute nur um Informationen gehe und keine Beschlüsse zu fassen seien. Es stehe im Einzelfall jedem Mitglied das Recht zu, Vertagung eines Punktes zu beantragen.

Abschließend weist Herr Dr. Scharf auf die gute Tradition einer frühzeitigen Vorlagenerstellung hin, damit sich die Ratsmitglieder vorbereiten können.