Auszug - Zuschuss an die Rudolf-Steiner-Schule zum Einbau eines Fahrstuhls  

Beratungsinhalt:

Erster Stadtrat Koch erläutert die Vorlage und betont, dass die Rudolf-Steiner-Schule sich in einer privaten Trägerschaft befindet und die Stadt als freiwillige Leistung in Einzelfällen Unterstützung gewährt.  Dies war z.B. bei der Fertigstellung der Aula der Fall. Er führt aus zukünftig werde durch die  Inklusion von Schülern mit Unterstützungsbedarf im Regelschulbetrieb z.B. die Zugänglichkeit aller Stockwerke eines Schulgebäudes noch eine größere Bedeutung erlangen.

Frau Dahnert vom Trägerverein der Rudolf-Steiner-Schule stellt danach das Vorhaben für die Rudolf-Steiner-Schule vor.  Insgesamt werden 457 Schüler beschult, 270 davon aus der Hansestadt, der Rest aus dem Landkreis und der Region. 

In der sich anschließenden Diskussion wird deutlich, dass der SchulA eine Beteiligung des Landkreises in gleicher Höhe erwartet und eine Fehlbedarfsfinanzierung anzustreben ist, also ein Zuschuß nur gewährt werden soll, wenn keine ausreichenden Drittmittel seitens des Trägervereins eingeworben werden können, zumal zum jetzigen Zeitpunkt auch noch keine abschließende Kostenaufstellung vorliegt, sondern nur geplante Kosten.

Beschlussvorschlag:

Der Rudolf-Steiner-Schule Lüneburg wird für den Einbau eines Fahrstuhl ein Zuschuss in Höhe von bis zu 25.000,- € unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts 2013 in Aussicht gestellt.

Es ist ein Verwendungsnachweis nach Abschluss der Maßnahme vorzulegen. 

Die Hansestadt Lüneburg spricht die Erwartung aus, dass sich der Landkreis Lüneburg in gleicher Weise an diesem Vorhaben beteiligt.

Beschluss:

Beschluss des Schulausschusses am 19.02.2013

Der Rudolf-Steiner-Schule Lüneburg wird für den Einbau eines Fahrstuhl eine Fehlbedarfsfinanzierung in Höhe von bis zu 25.000,- € unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes 2013 in Aussicht gestellt.

Es ist ein Verwendungsnachweis nach Abschluss der Maßnahme vorzulegen.

Die Hansestadt Lüneburg erwartet, dass sich der Landkreis Lüneburg in gleicher Weise an dem Vorhaben beteiligt.

(einstimmig)

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:              9

Nein-Stimmen:0             

  Enthaltungen:0