Auszug - Haushaltsplanentwurf 2013 - Bereich Sozialhilfe  

Beratungsinhalt:

Herr Koch informiert einleitend über den Gesamthaushalt und die Hintergründe dafür, dass dieser im Entwurf leider noch nicht ausgeglichen sei, betont aber, dass es gelungen sei, Einschnitte bei freiwilligen und Sozialleistungen zu vermeiden. Er weist darauf hin, dass ein Vergleich mit dem Vorjahr aufgrund vorgegebener Änderungen bei einzelnen Produkten, etwa durch die Rückgliederung des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft, nicht ohne weiteres möglich sei.

Herr Herder erläutert Einzelheiten anhand der als Anlage beigefügten Präsentation.

Frau Güntner dankt für den Vortrag, regt zu Fragen an, und bittet ihrerseits darum, die für die HanseCard eingestellten Mittel zukünftig einem Produkt zuzuordnen, das der Beratung im Sozial- und Gesundheitsausschuss unterliegt, nicht wie bisher im Jugendhilfeausschuss.

Herr Koch klärt hierzu am speziellen Beispiel und allgemein auf. Die Zuordnung im Haushaltsplan sei abhängig davon, wo eine Maßnahme sachlich und inhaltlich hingehöre. Eine Entscheidung, welcher Ausschuss darüber befinde, sei damit nicht getroffen. Dies sei vielmehr abhängig von Absprachen der betreffenden Vorsitzenden, da grundsätzlich der gesamte Haushalt zur Beratung stehe.

Außerdem weist er auf die Tischvorlage und die darin enthaltenen Aktualisierungen hin.

Herrn Bögershausen interessiert, was im einzelnen unter der Position „ Hilfe zur Pflege“ zu verstehen sei.

Herr Rumpel nimmt hierzu Stellung.

Frau Zabel erläutert auf Nachfrage die Inhalte der Tischvorlage.

Frau Güntner lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2013  mit den Ergänzungen der Tischvorlage zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.