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Auszug - Beratungen zum Haushalt 2012 Teilhaushalt B 74 im Baudezernat; Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkte
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Beratungsinhalt:
Stadtbaurätin Gundermann schlägt zur Vorgehensweise in der Beratung vor, dass zunächst die Ansätze der Teilergebnisse (Anlage I) Grünanlagen, Friedhof- und Bestattungswesen und Forsten vorgestellt werden. Im ergänzenden Teil wird dann anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage II) näher auf die anstehenden Investitionen im Jahre 2013 eingegangen. Während des Vortrages werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.
Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise zu.
Bereichsleiter Zurheide geht anhand der Power-Point-Präsentation auf die in der Grünplanung im Jahre 2013 geplanten Investitionen ein.
Grünanlagen, Spielplätze, Ausbau Spielplätze (Prioritätenliste) und Grünanlagen/Kurpark
Bereichsleiter Zurheide erläutert die einzelnen Maßnahmen.
Stadtbaurätin Gundermann bringt in Erinnerung, dass der erforderliche Nachtragshaushalt 2012 in der letzten Woche von der Tagesordnung der Ratssitzung genommen wurde. Als Folge davon wurde am Tag nach der Ratssitzung eine Haushaltssperre verhängt. Davon waren auch die bereits angeschobenen Maßnahmen, für die eine Mittelfreigabe vorlag, betroffen. Alle Maßnahmen wurden daraufhin gestoppt. Hierzu gehört auch die Maßnahme zum Ausbau des Spielplatzes im Kurpark.
Neuerliche Mittelfreigaben müssen zunächst einmal beantragt werden. Die Umsetzung der angesprochenen Maßnahmen war bis zum Jahresende 2012 vorgesehen. Durch die eingetretene zeitliche Verzögerung wird man sehen müssen, ob man die Maßnahmen vor Wintereinbruch wird noch zu Ende führen können. Die Durchführung der Maßnahmen ist insofern von der Mittelfreigabe als auch von den Witterungseinflüssen abhängig.
Ratsfrau Ebeling möchte wissen, ob davon auszugehen ist, dass bei einer längeren Verzögerung möglicherweise die eingeplanten Kosten nicht mehr gehalten werden können.
Stadtbaurätin Gundermann macht deutlich, dass Zielsetzung sei, die Maßnahme nach Mittelfreigabe unverzüglich umzusetzen. Insofern stellt sich die Frage derzeit nicht. Erforderlichenfalls kann auch eine Mittelübertragung oder Neubeantragung der erforderlichen Haushaltsmittel beantragt werden.
Spielplatz Sternkamp
Bereichsleiter Zurheide zeigt auf, an welcher Stelle die vorgesehene Erweiterungsfläche des Spielplatzes liegt und welche Maßnahmen dort umgesetzt werden sollen. Letztendlich ist vorgesehen, dort einen Naturspielplatz einzurichten. Es ist nicht daran gedacht, Spielgeräte im herkömmlichen Sinne aufzustellen. Vielmehr sollen im hügeligen Gelände die natürlichen Gegebenheiten der Topographie ausgenutzt werden. Eine Kinderbeteiligung, wie sie seit Jahren praktiziert wird, ist auch hier vorgesehen.
Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass der in Rede stehende Betrag als Entschädigung für die Inanspruchnahme mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) zwar vereinbart worden, der Betrag jedoch noch nicht geflossen sei. Bereichsleiterin Hesebeck steht mit der DB in ständigen Gesprächen, um die Restarbeiten abzuwickeln.
Ratsherr Meißner regt an, zur Spielplatzgestaltung auch die Kinder des Waldkindergartens mit einzubeziehen, da diese über ein anderes Verhältnis zur Natur verfügen. Ggfls. sollte auch die Kita Breite Wiese und die Kirchengemeinde eingebunden werden.
Stadtbaurätin Gundermann geht davon aus, dass der zur Verfügung stehende Betrag nur für die Gestaltung der Außenanlagen reichen wird und dass vorrangig die Kinder vor Ort aus der Siedlergemeinschaft Sternkamp/Zeltberg in die Gestaltung eingebunden werden sollten.
Investitionen Friedhöfe
Bereichsleiter Zurheide führt aus, dass es sich bei den Investitionen vorrangig um den Ausbau des Wegenetzes sowie die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräte handelt.
Investitionen Forsten
Bereichsleiter Zurheide erläutert, dass es hier um die Ersatzbeschaffung von Kleingeräten mit einem jeweiligen Anschaffungswert in Höhe von 150 € - 1000 € handelt.
Weitere Fragen zu den vorgestellten Ansätzen werden seitens der Ausschussmitglieder nicht gestellt.
Maßnahmen 2013 – Leistungen für Dritte
Bereichsleiter Zurheide geht anhand einer Auflistung (Anlage III) auf die anstehenden Maßnahmen näher ein.
Stadtbaurätin Gundermann führt ergänzend aus, dass in den Vorjahren bei den Haushaltsplanberatungen nur auf die Maßnahmen näher eingegangen wurde, für die der Bereich Stadtgrün einen eigenen Ansatz in den Haushalt eingestellt hatte. Unberücksichtigt blieben in der Darstellung alle die Maßnahmen, die für Dritte abgearbeitet werden. Die Mittelbereitstellung dafür erfolgt aus den Ansätzen, die in anderen Bereichen bzw. Fachbereichen haushaltsmäßig veranschlagt sind oder auch von Außenstehenden zu tragen sind. Bei den Haushaltsplanberatungen des Bereiches 74 fanden die Arbeiten im Haushalt insofern keinen Niederschlag. Für wichtig wird jedoch erachtet, dass einmal dargestellt wird, wie umfangreich das Spektrum der Arbeiten ist, das der Bereich 74 über seine eigenen Haushaltsansätze hinaus für Dritte zu erbringen hat.
Aufgezeigt wird anhand einzelner Maßnahmen, woraus die Maßnahmen im Einzelnen bezahlt wurden. Beispielhaft Erwähnung finden hier alle Hochbaumaßnahmen der Gebäudewirtschaft, insbesondere Schulen und Kita’s.
Das abzuarbeitende Auftragsvolumen für den Bereich 74 für Arbeiten, die für Dritte durchgeführt wurden, betrug im Jahre 2011 = 1,8 Mio. €.
Neben der Erbringung von Leistungen im Zusammenhang mit Hochbaumaßnahmen werden auch Tiefbau- und Brückenbauarbeiten begleitet.
Die vorgestellte Liste ist sicherlich nicht abschließend und vollständig. Dies wird letztendlich davon abhängig sein, für welche Maßnahmen im Haushalt Mittel bereitgestellt werden und ob diese dann alle auch zur Umsetzung gelangen. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Maßnahmen hinzukommen.
Ratsfrau Ebeling merkt an, dass im Baugebiet „Hanseviertel“ offensichtlich daran gedacht sei, mehr als nur einen Kinderspielplatz anzulegen. Da nach ihrer Kenntnis dort überwiegend Einfamilienhäuser entstehen, die auch noch in zusätzliches Grün eingerahmt werden, könnte nach ihrer Ansicht das Spielplatzangebot auf einen Platz reduziert werden. Sie weist darauf hin, dass es im Ortsteil Ebensberg auch nur einen Spielplatz geben würde.
Stadtbaurätin Gundermann stellt klar, dass die Entscheidung hierüber im Zuge des Bebauungsplanverfahrens festgelegt wurde. Im Bebauungsplan sind u.a. Art und Maß der Bebauung, die Ausgleich- und Ersatzflächen sowie die Spielplätze festgelegt.
Die Größe der Spielplätze ist im Bebauungsplan festgelegt. Die zu erstattenden Kosten hierzu sind im Städtebaulichen und Erschließungsvertrag geregelt. Das Prozedere der Umsetzung der Maßnahmen wird erläutert. Die Größe, Anzahl und Ausstattungsstandard der Spielplätze für das angesprochene Baugebiet sind bereits festgelegt.
Im Anschluss an die Vorstellung der Maßnahmen werden Verständnisfragen der Ausschussmitglieder zu den einzelnen Ansätzen im Haushalt beantwortet und auf Anmerkungen eingegangen.
Beigeordneter Blanck stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag: Der Grünflächen- und Forstausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2013 für den - Produkt 551001 Grünanlagen - Produkt 553001 Friedhof- und Bestattungswesen - Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg zur Kenntnis.
Abstimmung Beschluss Der Grünflächen- und Forstausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2013 für den - Produkt 551001 Grünanlagen - Produkt 553001 Friedhof- und Bestattungswesen - Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg zur Kenntnis.
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