Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann führt einleitend aus, dass der bestehende Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Ehemalige Standortverwaltung“ zur Aufrechterhaltung der Förderfähigkeit für die Kulturbäckerei zu überarbeiten sei.  In einer zusammenfassenden Darstellung für die bereits umgesetzten Maßnahmen und der noch anstehenden soll aufgezeigt werden, inwieweit die Ziele des Rahmenplans in der Umsetzung erreicht wurden.

Frau Burghardt – Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement – geht anhand des in der Beschlussvorlage ausführlich dargelegten Sachverhaltes auf die Chronologie und die Inhalte des Rahmenplans und die anstehenden Veränderungen anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) detailliert ein.

Eingegangen wird hierbei ausführlich auf die aufgelisteten Sanierungsziele. Anhand von Fotos werden die bereits durchgeführten Sanierungsmaßnahmen aufgezeigt. Ergänzend wird anhand der Auflistung auf die Maßnahmen, die sich bzgl. der Umsetzung in Vorbereitung befinden, eingegangen.

Dargelegt werden die Gründe, die eine Aktualisierung der Sanierungsziele erforderlich machen.

Anhand der Auflistung in der Kosten- und Finanzierungsübersicht wird aufgezeigt, dass auch durch Verschiebungen keine zusätzlichen Kosten aufgelaufen seien. Zur Erläuterung wird ausgeführt, dass entstandene Neubauten nicht förderfähig waren. Auf einzelne Maßnahmen wird hierbei eingegangen. Hingewiesen wird darauf, dass die unter 6.1 aufgeführten Beträge „Zuschuss Gebäude / Gemeinbedarfseinrichtungen“ für den Ausbau der Kulturbäckerei hinterlegt wurden.

Ratsherr Bruns geht davon aus, dass Einigkeit darüber besteht, dass sich das Gebiet der ehemaligen Standortverwaltung positiv entwickelt habe. Er merkt an, dass dem THW nicht das Gefühl vermittelt werden darf, dass es alternativlos aus dem Gebiet herausgedrängt werden soll. Vielmehr gilt es, alternative Standorte zu finden und dem THW bei der Umsetzung auch politische Hilfestellung zu gewähren.

Stadtbaurätin Gundermann verdeutlicht, dass die Begrifflichkeit Alternativen zu finden selbstverständlich beinhaltet, dass dem THW bei der Standortfindung Hilfestellung geleistet wird. Angemerkt wird, dass dem THW auch bisher schon Hilfestellung und Umsorgung angediehen wurde. Wenn sich alternative Standorte anbieten, sollte über Möglichkeiten der Umsiedlung sowohl des THW als auch der Polizei geprüft werden.

Ratsfrau Schellmann hält diese vorsorgliche Herangehensweise für gut. Auch hält sie die Zielsetzung in der Fortschreibung des Rahmenplans für ausgewogen und gut.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

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