Auszug - GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2011 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  

Beratungsinhalt:

Ratsherr Srugis verweist auf den Anstieg des immateriellen Vermögens in der Bilanz und bittet Herrn Schmitz als Geschäftsführer der GfA – gemeinsame kommunale Anstalt des   öffentlichen Rechts (GfA) um Erläuterung der Gründe.

Herr Schmitz erklärt, dass der Anstieg des immateriellen Vermögens maßgeblich auf den Zugang von EDV-Software für die Umstellung der Buchhaltung zurückzuführen ist und der restliche Anteil aus der Umbuchung von Sachanlagen aufgrund der Umwandlung der Gesellschaft in eine AöR resultiert.

Ratsherr Kuhn verweist zunächst auf das gute Jahresergebnis der GfA und lobt die erhebliche Steigerung des Jahresüberschusses um 1 Mio. €. Er bittet Herrn Schmitz um eine Stellungnahme zu den aktuellen Papierpreisen sowie zur Einführung einer neuen Wertstoff-tonne.

Herr Schmitz führt dazu allgemein aus, dass die Papierpreise von der Europäischen Wirtschaftsdienst GmbH (EUWiD) abgebildet werden und im letzten Jahr konstant hoch bei etwa 90,- € pro Tonne lagen. Dadurch und aufgrund sehr guter Rahmenbedingungen, wie geringe Niederschlagsmengen, die zu einer Senkung der Sickerwasserbehandlung geführt haben sowie Kostensenkungen im Bereich der Ausschreibungen, konnte das gute Jahresergebnis in 2011 erreicht werden.

Herr Schmitz erläutert, dass sich die Papierpreise mit fallender Tendenz entwickeln und derzeit bei einem Wert von etwa 50,- € pro Tonne liegen und weiter sinken könnten. Grund    dafür ist die konjunkturelle Entwicklung in Südostasien, wo der Papierpreis bereits bei 15,-€ pro Tonne liegt.

Des Weiteren berichtet Herr Schmitz, dass sich das Kreislaufwirtschaftsgesetz zum 01.06.2012 geändert hat. Zu den wesentlichen Änderungen gehört unter anderem die Einführung einer separaten Sammlung von Papier-, Metall-, Kunststoff und Glasabfällen bei    Privathaushalten. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz enthält jedoch keine Regelungen über die Finanzierung und die Art und Weise der neuen Wertstoffsammlung. Detailinformationen werden erst in einem eigenen Wertstoffgesetz geregelt, welches voraussichtlich noch in diesem Jahr erlassen wird. Somit können derzeit noch keine fundierten Aussagen über die Ausge-staltung der beabsichtigten Wertstoffsammlung getroffen werden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

Den im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR gefassten Beschlüssen zum Jahresabschluss 2011 wird zugestimmt.