Auszug - Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2012/2013 und mittelfristige Finanzplanung Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung  

Beratungsinhalt:

Beigeordneter Pauly spricht die mittelfristige Finanzplanung an, die jährlich ein Defizit aufweist und bittet Herrn Degen-Feldmann als Geschäftsführer der Theater Lüneburg GmbH, Strategien aufzuzeigen, um dem Defizit entgegenzuwirken. Herr Degen-Feldmann erklärt, dass in der Vergangenheit Rechnungsabgrenzungsposten, die für die Zuschüsse vom Land Niedersachen, Landkreis und der Hansestadt Lüneburg anteilig gebildet wurden, aufgelöst wurden, um die Defizite auszugleichen. Diese Position ist nun aufgezehrt. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 200 T€ entsteht, weil das ab dem Geschäftsjahr 2012/13 ursprünglich prognostizierte Defizit in Höhe von ca. 400 T€ durch erhöhte Zuschusszahlungen der Gesellschafter in Höhe von insgesamt 200 T€ entsprechend reduziert werden konnte. Die Mehrkosten durch Tariferhöhungen für das beschäftigte Personal werden ab 2012 durch anteilige Zuschusserhöhungen des Landes und der Gesellschafter abgedeckt. Die aktuelle Zuschussvereinbarung mit dem Land Niedersachen, dem Landkreis und der Hansestadt Lüneburg läuft bis 31.12.2014. Ende 2013 sind die Verhandlungen mit den Vertragspartnern aufzunehmen.

Ratsfrau Schellmann fragt, wie die vom Landkreis Lüneburg initiierte Spendenaktion läuft und ob es das Programm vom Land Niedersachsen mit der Verdopplung der eingeworbenen Spenden noch gibt. Herr Degen-Feldmann führt aus, dass diese Aktion bei den Gemeinden im Landkreis gut ankommt und bereits ca. 85 T€ zugesagt wurden, die z.B. für Instandhaltungsmaßnahmen verwendet werden. Die Rahmenbedingungen für das Spendenprogramm des Landes, welches für das Theater Lüneburg insgesamt 215 T€ umfasst, sind gelockert worden. Insgesamt können davon noch 70 T€ beim Land beantragt werden, sofern eine   Gegenfinanzierung durch Spenden und Bürgerzuwendungen nachgewiesen wird. Diesen   Betrag kann das Theater grundsätzlich jedes Jahr sicher nachweisen. Auch der verbleibende Betrag von 145 T€ kann sicher eingeplant werden, da das Land die Summe zukünftig zahlt, wenn lediglich Kosten für den Betrieb eines Kinder- und Jugendtheaters in dieser Höhe nachgewiesen werden.

Beigeordneter Pauly erkundigt sich, ab welchem Geschäftsjahr der Zuschuss an die Theater GmbH erhöht werden muss. Herr Degen-Feldmann erklärt, dass die Zuschüsse ab 2013 wieder verhandelt werden und mit der aktuellen Vereinbarung zusätzlich auch ein Ausgleich für die Tarifsteigerung gezahlt wird. Daher sollten die Verhandlungen in 2013/2014 abgewartet werden.

Herr Degen-Feldmann berichtet, dass der Landesrechnungshof des Landes Niedersachsen sechs kommunale Theater geprüft und z.B. Kennzahlen und Zuschüsse verglichen hat. Im Vergleich der 3-Sparten-Theater liegt das Lüneburger Theater deutschlandweit immer unter den „TOP-3“. Stadtkämmerin Lukoschek ergänzt, dass der Landesrechnungshof die Aufgabe des Theaterbetriebs als kommunale Aufgabe wertet. Es ist jedoch eine gemeinsame Aufgabe des Landes Niedersachsen, des Landkreises und der Hansestadt Lüneburg.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

Dem in der Gesellschafterversammlung am 02.07.2012 gefassten Beschluss zum Wirtschaftsplan 2012/2013 wird zugestimmt. Die mittelfristige Finanzplanung 2013/2014 bis 2016/2017 wird zur Kenntnis genommen.