Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann führt aus, dass wie bereits im Nachsendungsschreiben vom 26.06.2012 angekündigt, der TOP 7 – Bebauungsplan Nr. 146 „Familienzentrum Am Weißen Turm“ (VO 4662/12) von der Tagesordnung genommen wird. Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP soll in einer der nächsten ABS-Sitzungen stattfinden. Hintergrund der Verschiebung ist, dass seitens der Verwaltung in der Zwischenzeit noch eine Anliegerversammlung durchgeführt wurde, in der Anregungen seitens der Anlieger vorgetragen werden. Derzeit wird von der Verwaltung geprüft, inwieweit die eine oder andere Anregung noch in der Planung Berücksichtigung finden und insofern in das B-Plan-Verfahren einfließen soll.

Bürgermeister Meihsies möchte wissen, ob seitens der Verwaltung vorgesehen sei, noch einmal mit den Anwohnern in einer weiteren Anwohnerversammlung ins Gespräch zu kommen.

Oberbürgermeister Mädge führt aus, dass er durchaus auch weiterhin gesprächsbereit sei und er sich auch vor Ort noch einmal einen Überblick über die Situation verschaffen wird. Er stellt jedoch klar, dass an dem Ziel, an dieser Stelle eine Kita zu errichten, auch weiterhin festgehalten wird. Er macht auch deutlich, dass ohne das erforderliche B-Plan-Verfahren sich die Kita bereits im Bau befinden würde.

Beigeordneter Dörbaum weist darauf hin, dass mit der Nachsendung auch ergänzend Unterlagen zu TOP 4 übersandt wurden und zusätzlich als TOP 10.1 eine Vergabeangelegenheit auf die Tagesordnung genommen werden soll.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit den dargestellten Veränderungen festgestellt.