Auszug - Zuschüsse für kulturelle Vorhaben im Jahr 2012  

Beratungsinhalt:

Erster Stadtrat KOCH erläutert, die als Anlage zur Beschlussvorlage versandte Liste enthalte einen Fehler, daher werde als Tischvorlage eine korrigierte Liste verteilt, die auch als Anlage zu Protokoll genommen werde. Darin sei der Vorschlag für den Antrag der Wilhelm-Raabe-Schule auf 1.000 € korrigiert worden, da für das deutsch-estnische Theaterprojekt zum Hansetag 2012 die Fördermittel in Höhe von 1.000 € bereits aus dem Hansetagsbudget zwischenfinanziert worden seien, das heißt, die Schule habe die 1.000 € bereits erhalten und die jetzt hier zu beschließenden 1.000 € aus den Kulturfördermitteln würden intern zum Hansetagsbudget zurückgebucht werden. Wenn der Kultur- und Partnerschaftsausschuss den Vergabevorschlägen der Verwaltung laut Liste folgen wolle, bliebe ein Restbetrag von 2.000 € zur Verfügung, der im zweiten Halbjahr 2012 für weitere kulturelle Projekte vergeben werden könnte. Auf Nachfrage, warum für einige Anträge keine Förderung vorgeschlagen worden sei, erklärt Erster Stadtrat KOCH, in dem einen Fall handele es sich nicht um eine konkrete Projektförderung, sondern um einen Antrag auf Betriebskostenerstattung. Eine institutionelle Sockelförderung für einzelne Institutionen könne aus diesen Mitteln jedoch nicht geleistet werden.

Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt, speziell dieser Antragsteller erhalte von anderen Stiftungen recht regelmäßig Unterstützung. In einer der kommenden Sitzungen Ende des Jahres solle den Ausschussmitgliedern eine Übersicht über die kulturelle Fördermittelvergabe der letzten Jahre gegeben werden. Allein die Sparkassenstiftung verteile rd. 80.000 € im Jahr für die Kulturförderung.

Ratsherr VON MANSBERG schlägt vor, dem vorliegenden Vorschlag der Verwaltung für die Vergabe der Kulturfördermittel zu folgen.

Beigeordnete SCHELLMANN fragt, weshalb der Antrag der Leuphana Universität nicht berücksichtigt werden solle.

Erster Stadtrat KOCH antwortet, es sei ein wenig problematisch, wenn sich öffentliche Aufgabenträger untereinander Zuschüsse zuwenden. Es handele sich hier größtenteils um eine Vortragsreihe der Universität, auch wenn die Veranstaltungen außerhalb der Räume der Uni stattfinden, daher habe die Verwaltung in diesem Fall keine Förderung vorgeschlagen.

Herr ASMUSSEN vom VVN berichtet, die Veranstaltung sei von einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern unterschiedlicher Gruppen und Vereine konzipiert und durchgeführt worden, nicht von der Universität an sich. Das sei in dem Antrag möglicherweise nicht deutlich geworden. Es werde derzeit mit einem Defizit von rd. 900 € gerechnet, das ansonsten privat von den Veranstaltern getragen werden müsse.

Ratsherr BÖGERSHAUSEN meint, in dem Fall sollte der Antrag von den veranstaltenden Gruppen oder Vereinen gestellt werden, nicht über die Universität. Auch er sehe es formal als problematisch an, der Universität einen Zuschuss zu gewähren.

Oberbürgermeister MÄDGE schlägt vor, den Antrag zunächst zurückzustellen und das weitere Vorgehen abzuklären.

Im Anschluss werden Detailfragen zu weiteren Förderanträgen beantwortet.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt einstimmig, den in der Anlage aufgeführten Antragstellern vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten im Jahr 2012 gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung laut korrigierter Liste (s. Anlage) zu gewähren.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen: