Auszug - Beratungen zum Haushalt 2012; Teilhaushalt Bildung  

Beratungsinhalt:

Erster Stadtrat Koch führt einleitend aus, dass der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2012 insgesamt Aufwendungen in Höhe von 201,3 Mio. € ausweist, dem stehen 193,8 Mio. € Erträge gegenüber. Das sich daraus ergebende Defizit von 7,5 Mio. € zeigt, dass die Verschuldung im Vergleich mit den Vorjahren sinke. Dennoch müsse mit hauhaltsrechtlichen Einzelanweisungen zur Steuerung gerechnet werden.

Der hier vorgelegte Teilhaushalt Bildung bezieht sich auf die schulische Bildung. Neben der Betrachtung der reinen Zahlen sind auch Rahmenbedingungen wie Einwohnerzahlen, Schülerzahlentwicklung und –prognosen zu beachten.

Zum Entwurf 2012 des Teilhaushaltes Bildung trägt der Leiter des Bereiches Bildung, Herr Wiebe, anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Der Abdruck der Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Zu Folie 2: Der Rückgang der Schülerzahlen 2011/12 ist begründet durch den Wegfall des 13. Jahrgangs der Gymnasien.

Zu Folie 3: Die Darstellung der Aufwendungen und Erträge des Teilhaushaltes ist ohne das Produkt „Sport“. Dieses wird separat im Sportausschuss beraten.

Zu Folie 4: Die Entwicklung des nicht-investiven Nettoaufwandes, insbesondere die Steigerung Rechnungsergebnis 2010 zum Plan 2011 und 2012 ist begründet durch erwartete Mindereinnahmen z.B. vom Landkreis und erwartete Mehrausgaben z.B. in folgenden Bereichen: Personalausgaben, PC-Leasingkosten und Lizenzkosten, Abschreibungen, Zuschüsse für Ganztagsschulen und Nachmittagsbetreuung, Erstattungen an die Gebäudewirtschaft.

Zu Folie 5: Die Schüler- und Klassenpauschalen sind in der Entwicklung ab 2007 dargestellt. Seit 2008 hat der Schulausschuss jeweils eine Erhöhung um 2% empfohlen, die auch für 2012 zur Beschlussfassung vorgeschlagen wird. In der Tabelle werden die um 2% erhöhten Pauschalen für die jeweiligen Schulformen dargestellt.

Die ursprünglichen Schüler- und Klassenpauschalen (in der Tabelle das Jahr 2007) basieren auf einer Regelung aus den 80er Jahren. Die unterschiedliche Höhe der Schülerpauschalen nach den Schulformen soll dem unterschiedlichen Bedarf Rechnung tragen, so ist z.B. die naturwissenschaftliche Ausstattung des gymnasialen Oberstufenbereiches teurer als die einer Grundschule. Die Höhe der Pauschalen bzw. Angleichung ist im Rahmen der Rektorenkonferenzen in der Diskussion.

Erster Stadtrat Koch ergänzt, es gäbe hier keine Norm, sondern ein Ermessensspielraum sei angemessen auszufüllen. Der Versuch, im Vergleich mit anderen Kommunen im Rahmen von KGSt- oder NST- Erhebungen eine Abstimmung zu erreichen, scheiterte, da es völlig unterschiedliche Berechnungsmodelle gebe, die eine Vergleichbarkeit nicht zulassen.

Bei einer Änderung von Pauschalen müssten begründete Vorschläge vorgelegt werden, außerdem ein Ausgleich unter den Schulformen erfolgen.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Hollstein wird erläutert, dass die Berechnung der Budgets der Schulen mit diesen Schüler- und Klassenpauschalen mit den Zahlen der amtlichen Schülerstatistik erfolgt. Der Stichtag wird vom Land verbindlich vorgegeben und liegt ca. im September. Ratsfrau Hollstein hat aus der IGS erfahren, die Mittelzuweisung erscheine dort als zu spät, da bei der aufwachsenden Schule in jedem Jahr 150 Schülerinnen und Schüler hinzu kommen, mit dieser Anzahl auch schon ab Juni gearbeitet werden müsse.

Zu Folie 7: Die voraussichtliche Zahl der Grundschüler des kommenden Schuljahres 2012/13 liegt auf dem Höchststand der Zahlen seit 1988/89. Auch für die darauf folgenden zwei Jahre werden noch entsprechend hohe Zahlen errechnet. Auf Nachfrage des Elternvertreters, Herrn Henze, decken sich diese Daten mit dem Gutachten zur Schulentwicklung von 2008.

Zu Folie 8: Die Anzahl der Betreuungsplätze in Grundschulen ist seit 2005/6 stetig angestiegen. 2012/13 ist die Grenze der vorhandenen räumlichen und baulichen Möglichkeiten erreicht, auch die Gruppengrößen können nicht erweitert werden. Die weitere Entwicklung müsse in Richtung Ganztagsschulen erfolgen.

Zu Folie 9: Der Anteil von 38,5 % Grundschülern in Ganztagsschulen und Übermittagsbetreuungen (ÜMI`s) im Schuljahr 2012/13 ist vergleichsweise hoch, in Braunschweig z.B. seien 35-38% angestrebt. Durch die weiteren Grundschulen, die sich in der Planung der Ganztagsschule befinden: Hasenburger Berg, Lüne und Igelschule wird der Anteil noch deutlich steigen.

Zu Folie 10: Für den Haushalt 2011 (Plan) wurden 100.000 € mehr für die sonstigen Zuschüsse (Nachmittagsbetreuung, GTS-Zuschüsse usw.) zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln werden z.B. Betriebskostenzuschüsse für die ÜMI`s gezahlt, für Ganztagsschulen wird ein zusätzliches Budget von 40.000 € bereitgestellt. Im Plan 2012 sind hier auch Zuschüsse für den Kriminalpräventionsrat (Arbeitskreis Sichere Schule / Schauspielkollektiv) i. H. v. 7.000 € enthalten. Auch beim Landkreis wurde für das Projekt ein Zuschuss in gleicher Höhe beantragt.

Zu Folie 13: Die gefärbten Tabellenfelder sind die investiven (Bau-) Maßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft, die vom Bereich Bildung begleitet werden, die anderen investiven Mittel verwaltet der Bereich Bildung.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Pauly nach den Maßnahmen zur Herderschule wird erläutert, dass es einen mit der Schule abgestimmten weitergehenden Sanierungsplan gebe. Die hier dargestellten Maßnahmen sind für 2012 geplant. Die Sanierung der Aula bildet in einigen Jahren den Abschluss des Sanierungsplanes.

Das „mittelfristige Programm 2011-2016“ wird in der nächsten Sitzung genauer dargestellt. Die beabsichtigten einzelnen Maßnahmen (Prioritätenliste) werden derzeit mit den Schulen abgestimmt.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Pauly, warum die Nettoaufwendungen so hoch seien und nicht mehr Zuschüsse des Landkreises fließen, erläutert Erster Stadtrat Koch die diesbezüglichen vertraglichen Vereinbarungen mit dem Landkreis hinsichtlich der weiterführenden Schulen in der Stadt. Die Grundschulen stehen kraft Gesetzes in Trägerschaft der Gemeinden. Der Hansestadt Lüneburg ist die Trägerschaft der weiterführenden Schulen im Sinne eigenverantwortlicher Entscheidungen z.B. über die Ausstattung wichtig.

Bei einer anderen Regelung würde eine höhere Kreisumlage auf die Stadt zukommen.

Auch Ratsherr von Mansberg unterstreicht, im Falle der Verantwortung des Landkreises würden ggf. andere Prioritäten für die städtischen Schulen gesetzt werden als in eigener Regie. Ratsfrau Schellmann ergänzt, die Stadt habe z.B. wesentlich früher als der Landkreis mit der systematischen Sanierung der Schulen begonnen.

Am Beispiel des Produktes Grundschulen erläutert Herr Wiebe einmal beispielhaft alle Aufwendungen und Erträge.

Im Anschluss wird von Ratsherrn Pauly die Frage aufgeworfen, ob im Zusammenhang mit dem Ausgabeposten für Microsoft-Lizenzen für die Schulrechner auch über die Möglichkeit der Nutzung freier Software (Open Source) nachgedacht wurde bzw. dies geplant sei.

Herr Wiebe und der Elternvertreter, Herr Henze, erläutern das zentrale städtische Netz, an das die Schulen sowohl im Verwaltungsbereich als auch separat im pädagogischen Bereich angebunden sind. In den Schulen stehen seither keine Server mehr, eine zentrale Administration durch den EDV-Bereich der Stadt ist möglich. Dies erspart den Schulen den Einsatz von Lehrkräften für die Systemadministration. Den Schulen wird eine zentrale pädagogische Plattform, das Programm INIS, zur Verfügung gestellt, die auf Microsoft-Basis läuft. Viele schulinterne Lernprogramme basieren ebenfalls auf Windows. Die Anwendungsbetreuer des städtischen EDV-Bereiches sind für dieses Betriebssystem ausgebildet. Zur Planung des gesamten Systems wurde eine Projektgruppe mit Lehrer-, Schüler- und Elternvertretern, der Landesschulbehörde sowie EDV- und Bereich Bildung eingesetzt.

Erster Stadtrat Koch unterstreicht zudem, dass es im Interesse des Schulträgers liege, betriebsfähige Schulen vorzuhalten, die Unterricht entsprechend der Lebenswirklichkeit präsentieren und hier dominieren auf Microsoft basierende Anwendungen. Ratsfrau Schellmann ergänzt, dass es ein Vorteil für Schülerinnen und Schüler, die sich privat Microsoft-Produkte nicht leisten können, sei, wenn diese die in der Wirtschafts- und Berufswelt gängigen Programme in der Schule erlernen können.

Herr Wiebe bestätigt, dass der jährliche Ansatz von 41.000,- € für die Lizenzen sich auf alle Schulen beziehe, dies sind umgerechnet ca. 5 € pro SchülerIn.

Ratsfrau Schellmann fällt die Höhe und die Steigerung der Erstattungen an die Gebäudewirtschaft auf. Erster Stadtrat Koch erläutert, der Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft sehe entsprechende Steigerungen vor. Es handelt sich hier um die Bewirtschaftungskosten, für z.B. Energiekosten seien Kostensteigerungen zu berücksichtigen.

Nachdem keine weiteren Fragen zum Entwurf des Teilhaushaltes vorliegen, lässt die Vorsitzende, Beigeordnete Lotze, über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

1.) Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2012 für den Teilhaushalt Bildung wie vorgelegt zur Kenntnis.

2.) Der Schulausschuss empfiehlt, dass auch im Haushaltsjahr 2012 eine Anhebung der Pauschalen um 2 % erfolgt.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.) und zu 2.)

   Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:              0

  Enthaltungen:              0