Auszug - Haushaltsplanentwurf 2012 für Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv  

Beratungsinhalt:

Erster Stadtrat KOCH gibt eine einführende Erläuterung zum Haushaltsplanentwurf 2012 für den Bereich Kultur. Trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierungen seien wesentliche Komponenten der freiwilligen Leistungen, zu denen auch der kulturelle Sektor gehöre, nicht für die Einsparungen angetastet worden, ein aktuelles Beispiel sei die gerade beschlossene Anpassung der Zielvereinbarung mit der Ratsbücherei, wo der Ausgabenansatz sogar nach oben korrigiert worden sei. Lüneburg erfreue sich weiterhin einer besonders hohen Wertschätzung sowohl bei den Einwohnern als auch Zuzugsinteressierten, was auch mit auf dem guten kulturellen Angebot gründe. Als Kulturausgaben würden hier auch Investitionen in Bildung betrachtet. Die Hansestadt Lüneburg liege mit ihrer Pro-Kopf-Ausgabe für Kultur deutlich über dem Durchschnitt. Seit vielen Jahren werde bei der Hansestadt Lüneburg zudem aufgezeichnet, wie viele kulturelle Mittel aus Zuschüssen und Stiftungen jährlich in die Stadt fließen und das sei kein geringer Betrag.

Teilergebnisplan Kultur, Seite 176, Nr. 2.06:

Beigeordnete SCHELLMANN fragt, wie sich der Ansatz in Höhe von 1.020.000 € für Transferaufwendungen zusammensetzt. Sie beklagt die Unübersichtlichkeit der Darstellung im Haushaltsplan.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, 1 Mio. € sei der Zuschuss an die Museumsstiftung, 15.500 € seien Kulturfördermittel und der Rest sonstige Zuschüsse (u.a. Zuschuss an die Verkehrsfreunde 4.200 €). Der Zuschuss an die Museumsstiftung werde sich in der buchhalterischen Darstellung noch verändern, zur Zeit werde der Wirtschaftsplan der Museumsstiftung entsprechend überarbeitet. Insgesamt bleibe aber der Zuschussbetrag von 1 Mio. € erhalten. Der Sachverhalt werde im nächsten Finanzausschuss detaillierter dargestellt. Die Darstellung der einzelnen Posten im Haushaltsplan sei im Übrigen durch die vom Land vorgegebene Haushaltssystematik bestimmt.

Teilergebnisplan Musikschule, Seite 185, Nr. 1.12:

Beigeordnete SCHELLMANN erkundigt sich nach dem deutlichen Rückgang der Ertragserwartung.

Erster Stadtrat KOCH teilt mit, der Ansatz sei dem Ergebnis 2010 entsprechend angepasst worden. Es handele sich hierbei um die klassischen, durch Satzung festgesetzten Musikschulgebühren. Dabei müsse jedoch bedacht werden, dass die Musikschule in den letzten Jahren sozusagen zweigleisig gefahren sei. Das sei bedingt durch den gedeckelten Gesamtzuschuss, der nicht überschritten werden durfte, obgleich die Kosten stetig anstiegen, z.B. für das Personal. Gleichzeitig stieg aber der Bedarf an immer mehr unterschiedlichen Instrumentenfächern für den Unterricht. Daher habe die Musikschule eine Art „zweite“ Musikschule gegründet, das sog. „Musikatelier“, bei dem die Lehrer den Musikunterricht direkt mit ihren Schülern abrechnen. Diese Entgelte tauchten deshalb hier im Ansatz gar nicht auf. Insgesamt gesehen seien die Schülerzahlen in den vergangenen Jahren jedoch hoch und lägen zum 01.01.2012 bei 2.262 Schüler/innen. In der nächsten Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses solle der Sachverhalt ausführlicher erläutert werden. 

Herr PETERSEN, der Leiter der Musikschule, ergänzt, die Schülerzahl am 01.01.12 sei sehr erfreulich. Die Lüneburger Musikschule sei eine der 5 größten in Niedersachsen, aber auch eine der günstigsten, was auf das „Musikatelier“ zurückzuführen sei, ein seit 15 Jahren erfolgreiches Kooperationsmodell. Der Ertragsansatz 2012 sei jetzt dem tatsächlich erzielbaren Ertrag aus den öffentlich-rechtlichen Entgelten angepasst worden. Die letzte Gebührenanpassung habe es im Jahr 2007 gegeben, während alle Kosten in die Höhe geschnellt seien. Mit den Entgeltvorgaben aus der Musikschulsatzung, Sozialermäßigungen, Tariferhöhungen und Vereinbarungen mit dem Landkreis sei es sehr schwierig, das vorgegebene Budget einzuhalten.

Oberbürgermeister MÄDGE gibt zu bedenken, dass derzeit eine komplett neue, moderne Musikschule gebaut werde, das dürfe nicht als selbstverständlich betrachtet werden und werde erhebliche Einsparungen bei den Bewirtschaftungskosten bringen. Rechtzeitig zum Neustart im Neubau solle in diesem Jahr die organisatorische Struktur und die Kostenstruktur der Musikschule überprüft und den Erfordernissen angepasst werden.

Teilergebnisplan Stadtarchiv, Seite 195, Nr. 1.06:

Beigeordnete SCHELLMANN fragt nach dem rapiden Rückgang der privatrechtlichen Entgelte.

Herr DR. LUX antwortet, hinter den Einnahmen stecke in erster Linie eine Vermietung an den Konkursverwalter von Lucia, der in den Vorjahren einige Flächen belegt hatte.

Ratsherr VÖLKER kündigt an, dass die freien Kulturfördermittel auch in diesem Jahr wieder auf 20.000 € aufgestockt werden sollen. Ein entsprechender Antrag werde von SPD und Grünen derzeit für den Finanzausschuss vorbereitet.

Ratsfrau RUDOLPH bittet darum, über den Haushaltsplanentwurf für den Bereich Kultur hier nicht zu beschließen, sondern ihn lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt die mit dem Haushaltsplanentwurf für 2012 vorgelegten Planansätze des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2012 zur Kenntnis.