Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

A) Kinderschutzbund

Herr Koch weist auf einen Antrag des Kinderschutzbundes hin, dass dieser einen stimmberechtigten Sitz im JHA haben möchte. Da der Ausschuss aber bereits relativ groß ist (6 stimmberechtigte Ratsmitglieder, 4 stimmberechtigte Mitglieder der Sozialverbände, Grundmandatsinhaber, 10 beratende Mitglieder und div. Teilnehmer aus der Verwaltung) und es gerade auch eine zum Ende der vergangenen Wahlperiode geänderte Satzung für den JHA gibt, steht er dem Antrag eher skeptisch gegenüber. Entscheiden muss darüber jedoch der Rat. Er regt vorab eine Meinungsbildung in den Fraktionen an.

Herr Adam ergänzt, dass der Kinderschutzbund Mitglied im Stadtjugendring ist und darüber sehr wohl bereits im JHA vertreten ist.

B) Weichmacher in Kinderspielzeug

Herr Koch berichtet, dass dieses Thema im Umweltausschuss beraten wurde. Daraufhin wurde die Beschaffungsrichtlinie mit Blick auf die Kindertagesstätten geändert. Spielsachen mit diesen gesundheitsschädlichen Weichmachern sind daher nicht mehr anzuschaffen. Ein dadurch aber noch nicht gelöstes Problem sind die von den Kindern mitgebrachten Gegenstände, wie z. B. Spielsachen und Gummistiefel. Es muss also parallel dazu auch die Elternarbeit verstärkt werden und kontinuierlich auf dieses Thema hinweisen. Man werde dazu den Kita-Stadtelternrat einbeziehen.

C) Neuorganisation des Fachbereichs 5

Herr Koch informiert, dass sich der Fachbereich 5 aufgrund anstehender Personalwechsel im Prozess einer umfassenden Umorganisation befindet. Die Ideen werden zu einem späteren Zeitpunkt dem JHA vorgestellt, zumal es auch Punkte gibt, etwa die Benennung einer verantwortlichen Leitung für das Jugendamt, bei denen der Ausschuss mitwirken muss. Eine zeitliche Umsetzung ist schwer einzuschätzen, doch wird die Umstrukturierung dann in einem Schritt wohl schon im Sommer 2012 erfolgen. Dies wird in jedem Fall Auswirkungen auf den nächsten Haushaltsentwurf 2013 haben, der dann erneut Veränderungen aufweisen kann.

Die Umorganisation soll abgesehen vom üblichen Konsolidierungsprogramm kostenneutral ablaufen. Das heißt, dass evtl. wegfallende Stellenanteile oder Personalkosteneinsparungen an anderer Stelle eingesetzt werden können, etwa bei der Stadtteilarbeit.

D) Geschwister-Scholl-Haus

Herr Koch freut sich darüber, dass die Finanzierung des Mehrgenerationenhauses am Bockelsberg nun für weitere drei Jahre gesichert ist. Die auslaufende Förderung wurde verlängert. Dies ist besonders erfreulich, da diese Einrichtung eine Vorreiterrolle und Vorbildfunktion im Bereich „MEHRGENERATIONEN-Haus“ inne hat.

Frau Baumgarten bittet an dieser Stelle erneut darum, die Konzepte und Kosten der verschiedenen Stadtteilhäuser vorgelegt zu bekommen, um einen Überblick erhalten zu können, welche Themen und Angebote, wo gemacht und bearbeitet werden.

E) „LIANE“

Herr Heinrich weist darauf hin, dass sich die Jugendpflege zusammen mit dem Stadtjugendring und der Leuphana Universität an einem Projekt unter dem Namen „LIANE“ beteiligt. Es handelt sich dabei um eine Online-Plattform für Jugendliche.

Dieses Projekt wird vom Stadtjugendring zu einem späteren Zeitpunkt noch detailliert vorgestellt, wie Herr Adam ergänzt.