Beratungsinhalt:

Nach einleitenden Worten von Herrn Koch stellt Herr Herder mit einer PowerPoint-Präsentation die großen Haushaltsposten des Jugendhilfehaushalts 2012 und deren Veränderung zum Vorjahr dar (in Allris hinterlegt).

Bevor der Haushaltsentwurf durchgesehen wird, wird auf die Tischvorlage (Anlage 1) verwiesen, die ein paar nachträgliche Änderungen zum Haushaltsentwurf enthält.

Der Bitte von Frau Schütz, dass nur die Änderungen des Entwurfs 2012 zum Vorjahr dargestellt werden, kann leider nicht entsprochen werden, da es sich um sehr viele Änderungen, oftmals nur Verschiebungen der Ansätze handelt.

Die dann folgende Durchsicht des Haushaltsplanentwurfs ergibt etliche Detailfragen zu einzelnen Ansätzen oder Veränderungen zum Vorjahr, aus denen deutlich wird, dass viele Veränderungen aufgrund einer geänderten Darstellung innerhalb der Produkte herrühren.

So werden mittlerweile die Erstattungen des Landkreises nicht mehr zentral an einer Stelle gebucht, sondern auf die verschiedenen Produkte verteilt.

Auch die Personalkostenanteile werden nun vermehrt den Produkten direkt zugeordnet. Leider konnte dies noch nicht stringent für alle Produkte durchgeführt werden. Dies wird aber  weiter vorangetrieben.

Ein dritter großer Punkt ist die haushaltsrechtliche Tatsache, dass Spenden oder noch unklare Fördermittel nicht schon als Ansatz im zukünftigen Haushalt auftauchen können. Dadurch ist eine Vergleichbarkeit mit den vergangenen Jahren, in denen diese Gelder bereits gezahlt wurden und daher im Haushaltsergebnis auftauchen, nur bedingt möglich.

Neben diesen direkten Nachfragen zum Haushaltsplanentwurf, werden an passender Stelle auch weitere Erläuterungen gegeben.

Herr Kirch weist darauf hin, dass die Hansestadt Lüneburg durch den Ausbau der Kinderbetreuung einerseits bereits eine gute Versorgungsquote erreicht hat (99 % bei den 3-6 Jährigen, 30,2 % bei den 1-3 Jährigen), dadurch aber natürlich auch die Anzahl der betreuten Kinder und damit auch die Zuschüsse für einkommensschwache Familien steigen. Andererseits sind die höheren Ansätze hier gedeckt, da diese Kosten direkt vom Landkreis wieder zurück erstattet werden.

Entsprechendes gilt für diese Tagespflegekosten.

Auf die Nachfrage von Frau Rudolph, ob es sich bei dem Produkt 363241 „Betr. Und Versorg. d. Kindes in Notsituationen“ um die Alternative für die aufgelöste Wohnung der Inobhutnahmestelle handelt, die für Kinder vorgehalten wurde, die kurzfristig aus der Familie genommen werden mussten, erklärt Frau Lütjohann, dass dies nicht der Fall sei. Dieses Produkt sieht die Hilfe für eine kurzfristige Betreuung eines Kindes vor, wenn die Mutter z. B. ins Krankenhaus muss und eine alternative Versorgung des Kindes durch z. B. Verwandte nicht geregelt werden kann.

Frau Dartenne spricht sich an verschiedenen Stellen für eine finanzielle Stärkung der Kindertagesstätten aus, z. B. im Bereich der Bauinvestitionen und regt an, dass der Rat hier über Budgetverschiebung zugunsten der Kindertagesstätten nachdenken sollte.

Sie spricht sich auch für eine eigene Küche in den Kindertagesstätten aus.

Hierzu führt Herr Koch aus, dass dies aus pädagogischer Sicht mehrfach diskutiert wurde, sich die Verwaltung aber überlegt hat, nur noch in den großen Einrichtungen Küchen vorzuhalten, da diese auch teuer in der Anschaffung und Unterhaltung sind.

Da der Ausschuss zu wenig Vergleichsmöglichkeiten für den Haushaltsansatz 2012 zu den vorangegangene Jahren hat, schlägt Frau Baumgarten vor, das Wort „zustimmend“ aus dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu nehmen und lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschluss:

Die Mitglieder des JHA nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2012 mit den Ergänzungen der Tischvorlage bei zwei Enthaltungen zur Kenntnis.

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