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Auszug - Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 28.11.2011    
Zeit: 16:04 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus
VO/4320/11 Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2010
- Gebührenbedarfsberechnung 2012
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung, Controlling Bearbeiter/-in: Prigge, Sebastian
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Stadtkämmerin Lukoschek erläutert die Vorlage „Straßenreinigung“ und führt aus, dass der Winterdienst zur Straßenreinigung gehört und somit in der Gebührenkalkulation berücksichtigt werden muss. Der Verlauf des Winters und die dadurch entstehenden Kosten beeinflussen daher die Gebührenhöhe.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt bei einer Enthaltung von Ratsherrn Manzke:

 

Die Betriebsabrechnung 2010 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.