Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreterinnen/ Vertreter der Hansestadt Lüneburg folgende Personen und Ersatzmitglieder in die Aufsichtsräte und Gremien mit städtischer Beteiligung:
I. Theater Lüneburg GmbH
Die fünf zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen nach der Losung des 5ten Sitzes wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz Fraktion Die Linke 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode bis zur Entlastung des Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung für das Geschäftsjahr 2015/2016 als Vertreterinnen/ Vertreter der Hansestadt Lüneburg folgende Personen und Ersatzmitglieder in den Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH:
1. Ratsherr Srugis Beigeordnete Lotze Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Bürgermeister Kolle Ratsherr Salewski Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsherr Völker Ratsherr Bögershausen Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4. Ratsfrau Rudolph Beigeordneter Pols CDU-Fraktion 5. Ratsherr Kunath Beigeordneter Pauly Fraktion Die Linke
Gemäß § 8 Abs. 3 des Gesellschaftervertrages tritt der für diese Wahlperiode berufene Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH erstmals nach der Entlastung des alten Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung zusammen (Mitte 2012). Bis zu diesem Zeitpunkt besteht der Aufsichtsrat in der bisherigen Zusammensetzung fort.
Herr Henry Arends vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
II. Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH
Zum 01.01.2012 wird die GfA in die Gesellschaftsform der Anstalt des öffentlichen Rechts umgewandelt, so dass die Aufsichtsratsmitglieder nur bis zum 31.12.2011 berufen werden.
Die sechs zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4 Sitze CDU-Fraktion 2 Sitze
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft bis zur Umwandlung der Gesellschaft zum 31.12.2011 als Vertreter/Innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen und Ersatzmitglieder in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH:
1. Ratsherr Bruns Ratsherr Srugis Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Herrn Jens-Peter Schultz Ratsherr Meißner Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsherr Löb Ratsherr Heilmann Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4. Beigeordneter Blanck Ratsherr Nowak Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 5. Ratsherr Dr. Scharf Ratsfrau Hillmer CDU-Fraktion 6. Ratsherr Webersinn Ratsherr Kuhn CDU-Fraktion
Herr Markus Moßmann vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
Die drei zu vergebenden Sitze ab dem 02.01.2012 verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt wählt in den Verwaltungsrat der GfA ab dem 02.01.2012 als Vertreter/- innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen und Ersatzmitglieder:
1. Ratsherr Bruns Ratsherr Meißner Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsherr Löb Ratsherr Heilmann Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsherr Webersinn Ratsherr Dr. Scharf CDU-Fraktion
Herr Markus Moßmann vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
III. DIENLOG GmbH
Die drei zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode bis zur Entlastung des Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung für das Geschäftsjahr 2016 folgende Personen und Ersatzmitglieder in den Aufsichtsrat der DIENLOG GmbH:
1. Ratsherr Bruns Ratsherr Meißner Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsherr Löb Ratsherr Heilmann Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsherr Webersinn Ratsherr Dr. Scharf CDU-Fraktion
Gemäß § 7 Abs. 2 des Gesellschaftervertrages tritt der für diese Wahlperiode berufene Aufsichtsrat der DIENLOG GmbH erstmals nach der Entlastung des alten Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung zusammen (Mitte 2012). Bis zu diesem Zeitpunkt besteht der Aufsichtsrat in der bisherigen Zusammensetzung fort.
Herr Markus Moßmann vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
IV. Wirtschaftsförderungs GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg (WLG)
Die drei zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode folgende Personen und Ersatzmitglieder in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs-GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg:
1. Ratsherr Salewski Ratsherr Schuler Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Beigeordnete Schmidt Beigeordneter Blanck Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsfrau Vossenberg Beigeordneter Pols CDU-Fraktion
V. Lüneburger Wohnungsbau GmbH
Die drei zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/-innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen in den Aufsichtsrat der Lüneburger Wohnungsbau GmbH:
1. Herr Heiko Westermann Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Bürgermeister Meihsies Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsherr Dr. Scharf CDU-Fraktion
VI. Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH
Die fünf zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen nach der Losung des 5ten Sitzes wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz Gruppe FDP/RRP 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode bis zur Entlastung des Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung für das Geschäftsjahr 2016 als Vertreter/ -innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen in den Aufsichtsrat der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH:
1. Ratsherr Meißner Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Herr Dr. Armin Röckseisen Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Beigeordneter Blanck Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4. Bürgermeisterin Baumgarten CDU-Fraktion 5. Ratsherr Kiesel Gruppe FDP/RRP
Gemäß § 10 Abs. 5 des Gesellschaftervertrages tritt der für diese Wahlperiode berufene Aufsichtsrat der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH erstmals nach der Entlastung des alten Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung zusammen (Mitte 2012). Bis zu diesem Zeitpunkt besteht der Aufsichtsrat in der bisherigen Zusammensetzung fort.
Frau Jutta Bauer vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
VII. Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH
Die fünf zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen nach der Losung des 5ten Sitzes wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz Fraktion Piraten Niedersachsen 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/ -innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen und Ersatzmitglieder in den Aufsichtsrat der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH:
1. Ratsherr Srugis Ratsfrau Thielbörger Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsherr Heilmann Beigeordneter Blanck Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsherr Löb Beigeordnete Schmidt Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4. Ratsherr Kuhn Ratsfrau Hillmer CDU-Fraktion 5. Beigeordneter Ginschel Ratsherr Bartels Fraktion Piraten Niedersachsen
Herr Markus Moßmann vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
VIII. Lüneburg Marketing GmbH
Die zwei zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 1 Sitz CDU-Fraktion 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/-innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen in den Aufsichtsrat der Lüneburg Marketing GmbH:
1. Ratsherr Neubauer Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsfrau von Stern CDU-Fraktion
Frau Gabriele Lukoschek vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
IX. Sparkassenzweckverband Lüneburg
Die zwei zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 1 Sitz CDU-Fraktion 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/ -innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen und Stellvertreterinnen/ Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes.
1. Ratsherr Bruns Ratsherr Bögershausen Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsherr Kuhn Ratsherr Dr. Scharf CDU-Fraktion
X. Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH
Die sechs zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4 Sitze CDU-Fraktion 2 Sitze
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/ -innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen in den Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH:
1. Ratsherr Srugis Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsfrau Bendorf Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Bürgermeister Meihsies Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4. Beigeordnete Schmidt Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 5. Bürgermeisterin Baumgarten CDU-Fraktion 6. Ratsherr Kuhn CDU-Fraktion
Frau Gabriele Lukoschek vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg entsendet einstimmig für die Dauer der Wahlperiode folgende Personen in den Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH:
1. Herrn Andreas Jörß
2. Herrn Martin Aude
3. Frau Christiane Sobik
XI. Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH
Die drei zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze CDU-Fraktion 1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/ -innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen und Ersatzmitglieder in den Aufsichtsrat der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH:
1. Ratsfrau Thielbörger Ratsherr Neubauer Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsfrau Hollstein Ratsherrn Bögershausen Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Ratsherrn Dr. Scharf Ratsfrau Rudolph CDU-Fraktion
Grundmandate: Ratsherrn Kunath Fraktion Die Linke Ratsherrn Bartels Fraktion Piraten Niedersachsen Ratsherr Kiesel Gruppe FDP/RRP
Herr Thomas Wiebe vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg entsendet mehrheitlich bei einer Enthaltung des Ratsherrn Löb für die Dauer der Wahlperiode folgende Personen in den Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH:
Es wird vorgeschlagen als externe Fachleute in den Aufsichtsrat zu berufen:
- auf Vorschlag der Hansestadt Lüneburg: Frau Christiane Scholl - auf Vorschlag des Landkreises Lüneburg: Frau Cremer-Rentz
Als bei der Bildungsgesellschaft tätige Mitarbeiter/innen und ein Vertreter der ehrenamtlichen Außenstellenleiter/innen werden vorgeschlagen:
1. Frau Stefanie Voss-Freytag 2. Herr Dr. Andreas Liebert 3. Frau Heike Gratzke
XII. Gesundheitsholding Lüneburg GmbH
Die sechs zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4 Sitze CDU-Fraktion 2 Sitze
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/ -innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen in den Aufsichtsrat der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH:
1. Beigeordneter Dörbaum Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsherr Salewski Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Beigeordnete Schmidt Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4. Bürgermeister Meihsies Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 5. Ratsherr Dr. Scharf CDU-Fraktion 6. Ratsherr Kuhn CDU-Fraktion
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg entsendet einstimmig für die Dauer der Wahlperiode folgende Personen in den Aufsichtsrat der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH:
1. Herrn Martin Aude
2. Herrn Ernst Hildebrandt
3. Herrn Dr. Harald Grürmann
XIII. Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH
Die sechs zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:
Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4 Sitze CDU-Fraktion 2 Sitze
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreter/ -innen der Hansestadt Lüneburg folgende Personen in den Aufsichtsrat der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH:
1. Ratsfrau Güntner Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 2. Ratsherr Meißner Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 3. Bürgermeister Meihsies Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 4. Ratsherr Nowak Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen 5. Bürgermeisterin Baumgarten CDU-Fraktion 6. Ratsfrau Rudolph CDU-Fraktion
Frau Gabriele Lukoschek vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg entsendet einstimmig für die Dauer der Wahlperiode folgende Personen in den Aufsichtsrat der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH:
1. Herrn Ernst Hildebrandt
2. Herrn Michael Semrau
3. Herrn Gabriel Siller
XIV. Beirat der Hafen GmbH
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen Beigeordneten Blanck in den Beirat der Hafen Lüneburg GmbH.
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig die Berufung von Mitgliedern für die vorgenannten Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und andere Gremien.
Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH werden angewiesen, der Benennung von Frau Christiane Scholl und Frau Cremer-Rentz als externe Fachleute sowie der Benennung von Frau Stefanie Voss-Freytag, Herrn Dr. Andreas Liebert und Frau Heike Gratzke für den Aufsichtsrat zuzustimmen.
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